Eileen Woestmann

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich zitiere: „Das Wort ‚Krise‘ stammt aus dem Griechischen und bedeutet wörtlich übersetzt ‚schwierige Lage‘. Krisen können ganz unterschiedliche Dimensionen haben. Sie können eine einzelne Person betreffen oder eine kleine Gruppe […]“, (Zuruf von der SPD: Bodo Löttgen ist wieder da!) so die Bundeszentrale für politische Bildung auf ihrer Homepage zum Thema „Krise“. Krisen bilden nicht die Normalität ab, sondern stellen einen Höhepunkt, eine Zuspitzung einer Situation dar, die mit Schwierigkeiten und Gefahrenlagen in Verbindung gebracht wird. Aktuell ist aber nicht nur eine einzelne Person oder eine kleine Gruppe in einer schwierigen Lage, sondern ein ganzes Land, wenn nicht gar ein ganzer Kontinent. Gerade jetzt ist es entscheidend, seriöse, verlässliche Politik zu machen. Dazu gehört es auch, nicht vorschnell mit vermeintlichen Lösungen um die Ecke zu kommen, die man dann kurze Zeit später wieder rückgängig machen muss. Noch verhandeln Bund und Länder über die Kosten der geplanten Entlastungspakete der Bundesregierung. Dabei ist für die schwarz-grüne Koalition und die Landesregierung jetzt schon klar, dass wir Kitas nicht in der Kälte stehen lassen werden. (Beifall von Christina Schulze Föcking [CDU]) Gerade deshalb sind die Verhandlungen zwischen Bund und Ländern so wichtig. Es braucht eine faire Kostenverteilung, damit das Land auch noch einen Spielraum hat, um sich um die Landesaufgaben zu kümmern. Dazu gehört auch, dass Kitas warm bleiben. Jetzt aber eine Lösung zu versprechen, die noch gar nicht finanziert ist, wäre unseriös und gerade in diesen unruhigen Zeiten überhaupt nicht hilfreich.