Berivan Aymaz

Herr Minister, Sie dürfen darauf antworten. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Abgeordnete, die Landesregierung engagiert sich in vielfältiger Weise, um die besorgniserregenden Probleme, die durch die Sperrung der Rahmedetalbrücke entstanden sind, zu lösen. Straßen.NRW hat sich in vielfältiger Weise engagiert, um Ausweichmöglichkeiten für den Verkehr zu schaffen, und wir beschäftigen uns in einer Taskforce intensiv mit der Autobahn GmbH, um die Probleme um den Ersatzneubau sowie mögliche Konsequenzen so schnell wie möglich zu lösen. Des Weiteren haben wir dem Bundesverkehrsminister etliche Vorschläge unterbreitet, welche Maßnahmen er noch zusätzlich ergreifen könnte, um die Situation für die Menschen zu verbessern; darüber wurde auch öffentlich berichtet. Landtag Für die Landesregierung und insbesondere für mein Haus ist es von entscheidender Bedeutung, die enorm belastende, um nicht zu sagen katastrophale Situation rund um Lüdenscheid zu lösen. Ich selbst war bei einem entsprechenden Spitzentreffen dabei, und die Aktivitäten der Landesregierung sind sehr umfangreich. Im Verkehrsausschuss des Landtags berichten wir regelmäßig darüber. Des Weiteren ist mit Unterstützung der Landesregierung vereinbart, in Kürze einen Besuch vor Ort vorzunehmen. Sie können mir glauben, dass noch weitere Aktivitäten angepackt werden. Wir haben dort zum Beispiel – ebenfalls in Zuständigkeit meines Hauses – eine Schadstoffmessanlage errichtet, um Auskunft über die tatsächlichen Belastungen zu erhalten. Darüber hinaus könnte ich Ihnen viele weitere Aktivitäten aufzählen, im Rahmen derer Straßen.NRW die Menschen unterstützt, damit sie auch bei möglichen Schäden durch diese Verkehrsbelastung einen Ausgleich bekommen. All das sind Aktivitäten der Landesregierung in diesem Bereich. Wir kümmern uns wiederum nach vorne hinaus darum, dass die Lösung, die wir vorgefunden haben, möglichst schnell umgesetzt wird. Am Ende steht aber natürlich die Autobahn GmbH in der Verantwortung, einen Ersatzbau herzustellen. Wir als Landesregierung üben im Rahmen unserer politischen Möglichkeiten auf die Autobahn GmbH und auf die Bundesregierung den nötigen Druck aus. Gleichwohl befinden wir uns in dieser Angelegenheit aber in sehr konstruktiven Gesprächen und in einem konstruktiven Kontakt, um dieses Problem im Sinne der Menschen so schnell wie möglich zu lösen und zu beheben. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)