Zacharias Schalley

Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Wilhelm Busch dichtete einst: „Mancher gibt sich viele Müh’ mit dem lieben Federvieh.“ Einer davon ist Lorenz Eskildsen, Vorsitzender des Bundesverbandes Bäuerlicher Gänsehaltung. Mitte Oktober warnte er: „Noch nie war die Gans so sehr in Gefahr wie jetzt.“ Er redete nicht von ungelegten Eiern, denn keine paar Tage später ist, nach dem ersten Auftreten in NRW am 03.10. in Bottrop, am 15.10. erneut eine Infektion in einem Nutzgeflügelstall in Gütersloh ausgebrochen, am 16.10. wieder, am 19.10. wieder und wieder und wieder. Die Situation ist brandgefährlich geworden. Es sind nicht nur die Weihnachtsgänse in Gefahr, sondern auch die Legehennen, Puten und Enten. Wenn das so weitergeht, dann kräht bald wirklich kein Hahn mehr in NRW. Denn der Vogelgrippevirus H5N1 ist für praktisch alles, was wir als Nutzgeflügel kennen, tödlich. Die Geflügelpest ist nicht vom Himmel gefallen oder aus dem Labor entwichen, sie ist uns seit 1997 in ihrer hochansteckenden Variante bekannt. Egal wen man fragt, ob Tierärzte oder Geflügelhalter, die Geflügelpest war im letzten Seuchenzug besonders heftig, obwohl die offizielle Seuchensaison noch gar nicht begonnen hatte. Die begann in der Vergangenheit so: Wildgänse rauschen durch die Nacht und sind mit Geflügelpest infiziert. Waren die infizierten Vögel weg, so ebbte auch das Infektionsgeschehen wieder ab. Dies hat sich nun geändert. Die Geflügelpest ist in unserer Wildvogelpopulation endemisch geworden. Wir beobachten die Infektion jetzt ganzjährig. Das verändert alles. Genau zu diesem Zeitpunkt erfahren die Geflügelhalter von den Plänen in Brüssel, die Zuschüsse für die Seuchenbekämpfung zu kürzen und bereits zugesagte Mittel wieder zurückzufordern. Die Betroffenen dürfen also nicht nur nachzahlen, sondern auch noch obendrauf zahlen aufgrund der höheren Beiträge für die Tierseuchenkasse. Unglaublich! Damit haben die Eurokraten wirklich den Vogel abgeschossen. (Beifall von der AfD) Auf die EU ist eben in der Not kein Verlass. Man plustert sich mächtig auf, macht große Finanzversprechen, und wenn es wirklich einmal drauf ankommt, 02.11.2022 dann macht sie den Abflug. Die Geflügelhalter stehen jetzt da wie gerupfte Hühner. Das ist, wie es die niedersächsische Landwirtschaftsministerin gesagt hat, ein Foulspiel – nicht nur ein Foulspiel gegen Geflügelhalter, sondern auch gegen Schweinehalter; denn auch die Bekämpfung der Afrikanischen Scheinpest leidet darunter. Wir brauchen eine solche EU nicht. Das beweist einmal mehr, wie wichtig ein starker Nationalstaat ist, der selbst eingreifen und den Betroffenen helfen kann. Was sagen uns die Betroffenen? Der Zentralverband der Deutschen Geflügelwirtschaft fordert zunächst einmal nur, dass der Staat mögliche Impfstoffe prüft und dann dafür sorgt, dass die sicheren Impfstoffe mittelfristig auch für die Geflügelhalter zur Verfügung stehen. Wir fordern eine aussagekräftige Studie über Impfstoffkandidaten nach dem Beispiel aus den Niederlanden. Das wäre in der jetzigen Not das richtige Signal an die Geflügelhalter. Wir brauchen aber auch neue, moderne Stallanlagen. Wie man es nicht machen sollte, haben wir von der letzten Landesregierung gelernt. Das Projekt „Stall der Zukunft“ war eine lahme Ente. Das Genehmigungsverfahren hat sich unvorstellbar in die Länge gezogen. Wir fordern, dass die Stallbaubremse endlich gelöst wird. Das Land muss die Entwicklung moderner Stallanlagen auch in der Geflügelhaltung anstoßen, denn eine dauerhafte Stallpflicht, und das auch noch landesweit, verursacht massive Probleme. Wenn die Stallpflicht zum Dauerzustand wird, dann schadet das dem Tierwohl, und zwar nicht nur, weil die Hühner keinen Auslauf mehr haben. Hühner sind Gewohnheitstiere, drängeln sich dann an den geschlossenen Auslaufluken und ersticken sich gegenseitig. Wir brauchen darauf praktische und unkomplizierte Antworten. Die jetzige Regelung enthält auch massive Ungerechtigkeiten. Warum dürfen Ökobetriebe während der Stallpflicht ihr Ökosiegel behalten, aber der Betrieb mit Freilandhaltung verliert seinen Status nach Ablauf einer Frist und kann ab dann seine Eier nur noch mit der Kennzeichnung „Bodenhaltung“ anbieten. Es darf nicht sein, dass der Betrieb mit Freilandhaltung der Doofe ist. Es ist klar: Die Situation erfordert mehr, als nur die Maßnahmen zur Biosicherheit zu aktualisieren. Also, satteln Sie die Hühner und tun etwas für die heimischen Geflügelhalter. – Vielen Dank. (Beifall von der AfD)