Dorothee Feller

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, die Ergebnisse des aktuellen IQB-Bildungstrends sind für uns in Nordrhein-Westfalen ein Alarmsignal, und wir dürfen uns mit solchen Ergebnissen keinesfalls zufriedengeben oder sie gar ignorieren. Die Herausforderungen, denen wir gegenüberstehen, wurden uns mit der Studie ein weiteres Mal sehr deutlich vor Augen geführt, und sie fordern uns zu einem weiteren nachhaltigen Handeln auf. Darüber sind wir uns alle einig. Ebenso sind die Herausforderungen, die wir in unserem Bildungssystem zu bewältigen haben, ohne Zweifel enorm. Formulierungen wie „Bildungskatastrophe“ erachte ich jedoch nicht als passend. Zudem besteht dann die Gefahr, dass wir mit solchen Formulierungen diejenigen vor den Kopf stoßen, die im Bildungssystem tagtäglich ihr Bestes geben, um unseren Kindern und Jugendlichen trotz der vielfältigen Herausforderungen eine gute Bildung zu ermöglichen – allen voran unseren Lehrerinnen und Lehrern in den Schulen. (Beifall von der CDU, den GRÜNEN und der FDP) Deren tägliche großartige, hoch engagierte Arbeit ist keine Katastrophe, sondern Ausdruck einer hohen Motivation, eines beeindruckenden Engagements und des festen Willens, die Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen positiv zu gestalten. Bei allen Herausforderungen müssen wir stets die grundlegende Bedeutung der Bildung und eine wertschätzende Anerkennung für den Beruf der Lehrerin und des Lehrers in den Vordergrund stellen. Denn wer soll sich sonst noch für diesen so wichtigen Beruf entscheiden, wenn er sich nicht der Anerkennung der Gesellschaft sicher ist? (Beifall von der CDU) Bildung sollte für uns alle auf allen Verwaltungs- und Staatsebenen ein prioritäres Thema sein. Ungeachtet dieser Begrifflichkeiten trägt aber auch die inhaltliche Forderung einer Bildungskonferenz nicht dazu bei, den aktuellen Herausforderungen im Bildungssystem jetzt wirksam und nachhaltig zu begegnen. Richtig ist, dass wir mit allen am Schulleben Beteiligten Gespräche führen müssen. Diese Gespräche dürfen jedoch nicht zum Selbstzweck erfolgen. Was es in der aktuellen Situation braucht, ist eine systematische und auf sachlichen Erkenntnissen beruhende Herangehensweise, die es ermöglicht, die Landtag einzelnen Herausforderungen zielgerichtet und lösungsorientiert anzugehen, und damit haben wir bereits begonnen. Wir stehen zum Beispiel mit den an der IQB-Studie beteiligten Wissenschaftlern in Kontakt, und wir werden noch in dieser Woche Gespräche mit Wissenschaftlern führen, die an dem Grundschulgutachten der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission – SWK – der KMK maßgeblich mitgearbeitet haben. Unser Ziel ist es, die Ergebnisse und Empfehlungen sowohl der IQB-Studie als auch dieses SWK-Gutachtens ausführlich zu analysieren und uns mit den Hintergründen auseinanderzusetzen. Natürlich gehört der Blick in andere Bundesländer dazu. In diesem Fall ist Abschreiben ausdrücklich erlaubt. In einem weiteren Schritt werden wir all diejenigen Maßnahmen analysieren und auf den Prüfstand stellen, die bereits in der vergangenen Legislaturperiode zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung und der Qualität der Bildung auf den Weg gebracht worden sind. Wir werden alles noch einmal auf den Prüfstand stellen, an welcher Stelle Änderungs- und/oder Ergänzungsbedarf besteht oder welche Maßnahmen erst über einen so geringen Zeitraum laufen, dass ihre Wirkung in der IQB-Studie noch keinen Niederschlag finden konnte. Denn es gehört auch dazu, dass der Masterplan Grundschule 2021 verabschiedet worden ist, also in dem Jahr, im dem die Daten zur IQB-Studie erhoben wurden. Erst auf der Grundlage der dadurch gewonnenen Erkenntnisse werden wir Gespräche mit allen am Schulleben Beteiligten führen. Und dies alles passiert nicht irgendwann, sondern jetzt. Die Gespräche laufen. Wir haben bereits angefangen. Eine Bildungskonferenz, die zudem nach Ihren eigenen Aussagen einen langfristigen Prozess darstellen soll, würde dabei in ihrer Größe und ihrem Umfang über eine allgemeine Betrachtung und Bewertung der Situation kaum hinauskommen können und dauert viel zu viel kostbare Zeit. Was wir in der aktuellen Situation brauchen, sind keine Bewertungen, sondern Lösungen. Daher braucht es einen Rahmen, der über eine allgemeine Bewertung der Situation hinaus die Erarbeitung konstruktiver Lösungsvorschläge erlaubt. Dies funktioniert nur, wenn wir themenbezogen vorgehen und jeweils genau die Akteure an einen Tisch holen, die zu dem konkreten Thema sowohl sprach- als auch handlungsfähig sind. Das ist eine Vorgehensweise, die wir im Ministerium für Schule und Bildung in den vergangenen Monaten bereits ausgiebig und erfolgreich erprobt haben – so zum Beispiel beim Handlungskonzept Corona. Ein Handlungskonzept zur Unterrichtsversorgung/ Lehrerversorgung befindet sich gerade in gleicher Form in der Entstehung. Die entsprechenden Ge-02.11.2022 spräche haben begonnen. Selbstverständlich werden wir auch Sie, zum Beispiel im ASB, informieren und einbinden. In alle Konzepte fließen zudem die Eindrücke und Rückmeldungen ein, die ich bei meinen regelmäßigen Schulbesuchen erhalte. Diese Vorgehensweise der aktiven und konsequenten Beteiligung der Expertinnen und Experten aus der Praxis werden wir auch in Zukunft beibehalten, um unseren Kindern und Jugendlichen eine Bildung zu ermöglichen, die unabhängig von ihrer sozialen Herkunft ist und die sich ausschließlich an ihren Interessen und Fähigkeiten orientiert. – Vielen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)