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André Kuper

02.11.2022 Sitzungen 18/11

Vielen Dank, Herr Minister. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher kommen wir zum Schluss der Aussprache und zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags in der Drucksache 18/1354. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind CDU und Bündnis 90/Die Grünen. Wer stimmt dagegen? – Das sind die AfD und die FDP. Wer enthält sich? – Das ist die SPD. Damit ist der Antrag Drucksache 18/1354, wie gerade festgestellt, angenommen. Ich rufe auf: 4 Die Bildungskatastrophe gemeinsam abwenden: Einberufung einer Bildungskonferenz – JETZT! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/1374 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die Fraktion der SPD der Abgeordneten Frau Engin das Wort.

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