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Berivan Aymaz

30.09.2022 Sitzungen 18/10

Sie dürfen jetzt antworten. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Herr Müller, dass Sie zumindest anerkennen, dass der Abwehrschirm auch soziale Einrichtungen einbeziehen muss. Das ist übrigens eine gute Nachricht: Das ist die Antwort aufgrund der Verantwortung, die Bund, Länder und Kommunen gemeinsam tragen. Sie sprechen völlig zu Recht an, dass wir uns auch mit anderen Kostensteigerungen auseinandersetzen müssen. Dementsprechend werden wir uns nach der Durchsicht des Abwehrschirms, aber auch des Entlastungspakets innerhalb der Landesregierung sehr intensiv mit der Frage auseinandersetzen, an welchen Stellen wir gezielt die Träger und die Einrichtungen weiter unterstützen müssen. Das Wort des Ministerpräsidenten, dass keine Kita schließt und kein Kind in der Kita frieren muss, beinhaltet doch, dass es die Einrichtungen überhaupt geben muss. Natürlich steht diese Landesregierung an der Seite der frühkindlichen Bildung; das haben die Debatten der letzten Tage auch sehr deutlich gemacht, glaube ich. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)

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