Charlotte Quik

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorwegschicken möchte ich an der Stelle: Herr Dr. Maelzer, ich finde es doch sehr irritierend, wenn Sie hier falsche Zitate aus Ausschusssitzungen in den Plenarsaal einbringen. Das wirft auch ein schlechtes Licht auf die Zusammenarbeit in diesem Ausschuss, die eigentlich immer im Sinne von Familie, Kinder und Jugend in diesem Land sein sollte. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN – Sa- rah Philipp [SPD]: Vielleicht belegen Sie das mal! – Jochen Ott [SPD]: Echter Beleg! Belegen Sie das mal! Was ist das für ein Stil?) Das passt aber tatsächlich ins Gesamtbild. Denn schon, als ich den vorliegenden Antrag, mit dem wir uns gerade beschäftigen, (Zuruf von Jochen Ott [SPD]) das erste Mal gelesen habe, wusste ich nicht, ob ich lachen oder weinen soll. (Weitere Zurufe von der SPD) Doch es handelt sich dabei um ein viel zu ernsthaftes Thema, (Glocke) um überhaupt darüber lachen zu können. (Jochen Ott [SPD]: Belegen!) Sie, verehrte Kolleginnen und Kollegen von SPD und FDP zünden in Berlin die Bude an und rufen hier in Düsseldorf nach der Feuerwehr. (Heiterkeit und Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Auch wenn Sie sich redlich hier bemühen, (Jochen Ott [SPD]: Schöne Sprüche ohne Be- leg!) das Ganze auf die grüne Familienministerin abzuwälzen: Koalition ist Koalition und bleibt Koalition, ob Sie wollen oder nicht. Offensichtlich wollen Sie eher nicht. (Beifall von der CDU – Jochen Ott [SPD]: Da- ran erinnern wir euch!) Landtag Das wirkt in der Gesamtgemengelage hier doch sehr befremdlich. (Jochen Ott [SPD]: Befremdlich ist, ohne Be- lege zu beschimpfen!) Seit Olaf Scholz Kanzler ist und Christian Lindner Finanzminister, haben Kinder in diesem Land offensichtlich keine Lobby mehr. Es ist ein mehr als unfreundlicher Akt des Bundes, (Jochen Ott [SPD]: Entschuldigung!) von jetzt auf gleich das Ende der Förderung zu beschließen und dies vermeintlich über das Gute-KiTa-Gesetz kompensieren zu wollen. Das ist völliger Quatsch, und das muss man hier auch ganz deutlich sagen, weil es keine zeitgleiche Erhöhung des Mittelansatzes gibt. (Beifall von der CDU – Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN) Einen Punkt gibt es, über den wir uns hier hoffentlich alle einig sind: Sprache ist zweifellos das wichtigste Mittel zur Verständigung und darüber hinaus für die gesamte Entwicklung eines Kindes von enormer Bedeutung. Denn mit Hilfe der Sprache entdecken Kinder die Welt, teilen sich anderen Menschen mit und knüpfen soziale Beziehungen. Während ihrer Zeit im Kindergarten erweitern Kinder permanent ihren Wortschatz und ihre Sprachkompetenz. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Das sind die bei- den Worte „Danke schön!“) Beim Erkunden der Welt lernen sie neue Wörter und deren Bedeutung. Sie lernen durch Sprache, die Welt zu verstehen und zu ordnen. Gute frühkindliche Bildung ist unabdingbar. Sprachförderung ist ein wesentlicher Baustein zur Qualitätssteigerung in der frühkindlichen Bildung. Das Bundesprogramm richtet sich vorwiegend an Kitas, die von einem überdurchschnittlich hohen Anteil von Kindern mit sprachlichem Förderbedarf besucht werden. Das Programm verbindet drei inhaltliche Schwerpunkte: alltagsintegrierte sprachliche Bildung, inklusive Pädagogik und die Zusammenarbeit mit Familien. Die Landesverantwortung für die Fortführung der Sprach-Kitas ist dabei völlig unstrittig. Allerdings war die gesamte Jugend- und Familienministerkonferenz doch sehr überrascht von der Entscheidung der Bundesregierung zur Beendigung des Bundesprogramms. (Zuruf von Dr. Dennis Maelzer [SPD]) Noch im Koalitionsvertrag der Bundesregierung hatte man den Auftrag formuliert, das Programm der Sprach-Kitas weiterzuentwickeln und zu verstetigen. Insofern verwundert die Entscheidung des Bundes doch sehr. Das Programm wurde auf Bundesebene mit dem Verweis gestoppt, die Sprachförderung würde in ein 29.09.2022 KiTa-Qualitätsgesetz, dem Nachfolger des Gute-KiTa-Gesetzes, übergehen. Hier liegen die Zuständigkeiten nun wieder bei den Ländern. Damit hat es sich der Bund sehr einfach gemacht. Er stiehlt sich aus der Pflicht und schiebt die Verantwortung und auch die Belastungen an die Länder weiter. (Beifall von der CDU) Prüfungen, wie der Wegfall des Bundesförderprogramms kompensiert werden kann, laufen aufseiten der Landesregierung. Allerdings können die meisten Länder die Finanzierung des Programms nicht im direkten Anschluss schultern. Bei Wegfall des Programms würden Kompetenzen verlorengehen, die über lange Zeit aufgebaut wurden. Das heißt, der Fachkräftemangel in den Kitas würde sich noch einmal mehr verschärfen. Denn die engagierten, motivierten Fachkräfte, die derzeit nicht wissen, wie es ab dem 1. Januar 2023 mit ihrem Beschäftigungsverhältnis aussieht, suchen natürlich jetzt nach einer neuen Tätigkeit. (Marcel Hafke [FDP]: Dann macht doch mal!) Wenn sie das System Kita einmal verlassen haben, dann sind sie weg und kommen auch nicht wieder – ein katastrophaler Aderlass für ein System, das sowieso schon am Fachkräftemangel krankt wie kaum ein anderes. Diese Situation ist in Berlin hausgemacht. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)