Berivan Aymaz

Sie haben das Wort, Frau Ministerin. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Frau Kollegin Kapteinat. Der entscheidende Punkt ist nicht, dass wir – das beantwortet Ihre Frage – über keinen genauen Überblick über die in der Eigenverantwortlichkeit der Kommunen stehenden medizintechnischen Kapazitäten verfügen. Ich kann Ihnen jedoch sagen, dass wir weiterhin alles daransetzen, in den Landeseinrichtungen die Kapazitäten so weit zu erhöhen, dass es wieder möglich ist, alle Untersuchungen in den Landeseinrichtungen durchführen zu können. Ich habe es Ihnen vorhin in der Plenardebatte bereits gesagt: Wir haben mit Schreiben an die Bezirksregierungen noch einmal darauf hingewiesen, dass die Röntgenkapazitäten weiter erhöht werden sollen. Ferner soll es Konzepte geben, wie sichergestellt werden kann, dass alle Tuberkuloseausschlussuntersuchungen in den Landeseinrichtungen durchgeführt werden und eine Überstellung in die Zentralen Unterbringungseinrichtungen bzw. in die Kommunen erst dann erfolgt, wenn ein kompletter Ausschluss und eine komplette medizinische Untersuchung vorgenommen werden konnte. Ich will an dieser Stelle hinzufügen, dass es in der Tat zu einem Engpass gekommen ist, was so nicht wünschenswert ist. Das hat jedoch ein Stück weit mit der Tatsache zu tun, dass wir durch eine mangelnde Koordinierung des Bundes und aufgrund der Ihnen 28.09.2022 allen bekannten Situation im FREE-System eine hohe Zahl von Zuzügen gab, die nicht koordiniert waren. Das hat wiederum dazu geführt, dass wir in dieser Schnelligkeit die ausreichenden Kapazitäten an Röntgengeräte nicht zur Verfügung stellen konnten. Das soll jetzt so schnell wie möglich nachvollzogen werden.