André Kuper

Herzlichen Dank, Herr Ministerpräsident. – Gemäß Art. 53 der Landesverfassung leisten die Mitglieder der Landesregierung beim Amtsantritt vor dem Landtag den in dieser Vorschrift formulierten Amtseid. Ich bitte daher die Ministerinnen und Minister, nun zu mir nach vorne in die Mitte des Plenarsaal zu kommen, um den Eid vor dem Landtag zu leisten. Die übrigen Anwesenden bitte ich, soweit es ihnen möglich ist, sich von ihren Plätzen zu erheben. (Präsident André Kuper sowie die Ministerin- nen und Minister begeben sich in die Mitte des Plenarsaals.) Meine sehr verehrten Damen und Herren, der gemäß Art. 53 der Landesverfassung zu leistende Amtseid lautet: „Ich schwöre, dass ich meine ganze Kraft dem Wohle des Landes Nordrhein-Westfalen widmen, Landtag seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können unparteiisch verwalten, Verfassung und Gesetz wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“ Gemäß Art. 53 Satz 3 der Landesverfassung kann der Eid auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden. Sehr geehrte Ministerinnen und Minister, ich werde Sie nun namentlich aufrufen und bitte Sie, einzeln jeweils zu mir zu treten. Danach heben Sie bitte hier vor dem Mikrofon die Schwurhand und leisten den in Art. 53 der Landesverfassung vorgesehenen Amtseid, indem Sie die Worte „Ich schwöre es. So wahr mir Gott helfe.“ sprechen. Sollten Sie den Eid ohne religiöse Beteuerung leisten wollen, sprechen Sie bitte nur die Worte „Ich schwöre es.“ Ich darf zuerst Frau Ministerin Mona Neubauer bitten, zu mir zu kommen, um den Amtseid zu leisten. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Ich schwöre es. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN – Ver- einzelt Beifall von der SPD, der FDP und der AfD)