André Kuper

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle sehr herzlich willkommen zu unserer heutigen, der zweiten Sitzung des Landtags von Nordrhein-Westfalen in der 18. Wahlperiode. Die Tagesordnung für heute sieht die Wahl des Ministerpräsidenten vor. Mit Blick auf die Zuschauertribüne freue ich mich, eine Vielzahl an Ehrengästen begrüßen zu können. Sie alle stehen für das öffentliche Leben in Nordrhein-Westfalen – für Wirtschaft und Wissenschaft, für Kultur, Ehrenamt und Gesellschaft, für Kirchen und Religionsgemeinschaften, für die Bundeswehr. Ich bitte um Verständnis, dass ich nur einige wenige namentlich erwähnen kann. Ich freue mich über die Anwesenheit der dritten Staatsgewalt und begrüße sehr herzlich die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes für das Land Nordrhein-Westfalen Frau Professorin Dr. Dauner-Lieb. (Beifall von allen Fraktionen und der Zuschau- ertribüne) Zu Gast sind heute auch Abgeordnete aus dem Europäischen Parlament, aus dem Deutschen Bundestag und auch ehemalige Mitglieder des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Ich freue mich sehr über die Anwesenheit meiner Vorgänger im Präsidentenamt, Regina van Dinther und Eckhard Uhlenberg, sowie über die Teilnahme des früheren Vizepräsidenten Dr. Michael Vesper. (Beifall von allen Fraktionen und der Zuschau- ertribüne) Ebenso begrüße ich die aktuell geschäftsführende Regierung von Ministerpräsident Hendrik Wüst sowie zahlreiche ehemalige Regierungsmitglieder – stellvertretend für alle den früheren Ministerpräsidenten Professor Dr. Jürgen Rüttgers. (Beifall von allen Fraktionen und der Zuschau- ertribüne) Mit großer Freude heiße ich auch die zahlreichen Mitglieder der internationalen Familie willkommen – stellvertretend den Doyen des Konsularischen Corps Herrn Generalkonsul Wawrzyniak. (Beifall von allen Fraktionen und der Zuschau- ertribüne) Auch die kommunale Familie ist heute vertreten. Ich begrüße unsere Gäste aus den Städten und Gemeinden sowie die Präsidenten und Präsidentinnen, die Vertreter und Vertreterinnen der kommunalen Spitzenverbände – stellvertretend für alle den Oberbürger-28.06.2022 meister der Landeshauptstadt Düsseldorf Dr. Stephan Keller. (Beifall von allen Fraktionen und der Zuschau- ertribüne) Besonders herzlich begrüße ich die Familie unseres Ministerpräsidenten und Freunde. Herzlich willkommen! (Beifall von allen Fraktionen und der Zuschau- ertribüne) Ein weiterer Willkommensgruß gilt allen berichterstattenden Gästen der Medien sowie allen Gästen an den Bildschirmen zu Hause. Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit unserer heutigen Sitzung vollzieht sich nach der Landtagswahl ein wichtiger und ein notwendiger Schritt in die 18. Wahlperiode. Dieser demokratische Übergang, wie wir ihn nun erleben werden, ist ein geregelter, ein friedvoller. Das erscheint zunächst einmal banal und ist dennoch bemerkenswert; denn der demokratische Konsens, der diesem Übergang zugrunde liegt, ist bei Weitem nicht in allen Ländern und Staaten dieser Welt selbstverständlich. Für diese Stärke unserer Demokratie dürfen wir alle in Nordrhein-Westfalen sehr dankbar sein. Meine Damen und Herren, für die heutige Sitzung haben sich 14 Abgeordnete entschuldigt. Die Namen werden in das Protokoll aufgenommen. Damit treten wir in die heutige Tagesordnung ein. Ich rufe auf: 1 Wahl des Ministerpräsidenten Wahlvorschlag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/77 Gemäß Art. 52 Abs. 1 der Landesverfassung wählt der Landtag aus seiner Mitte in geheimer Wahl ohne Aussprache den Ministerpräsidenten mit mehr als der Hälfte der gesetzlichen Zahl seiner Mitglieder. Dies bedeutet, dass für eine Wahl im ersten Wahlgang mindestens 98 Stimmen für den Gewählten erforderlich sind. Für die Durchführung der Wahl benötigen wir neben den beiden derzeitigen Schriftführern im Sitzungsvorstand, Herr Bialas und Frau Stullich, weitere Schriftführerinnen und Schriftführer, die bereits eingeteilt wurden. Ich gehe davon aus, dass keine Einwände gegen diesen Vorschlag bestehen. – Das ist so. Landtag Ihnen liegt für die Wahl ein Wahlvorschlag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen vor, der als Drucksache 18/77 verteilt worden ist. Für die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen erteile ich dazu ergänzend Herrn Abgeordneten Bodo Löttgen das Wort.