Herbert Reul

André Kuper ist zur Wahl zum Präsidenten des Landtags vorgeschlagen worden. Gibt es weitere Vorschläge? – Das ist nicht der Fall. Dann bitte ich nun die Schriftführerinnen und Schriftführer, ihre Positionen zur Ausgabe der Wahlunterlagen sowie an den Wahlkabinen und Wahlurnen einzunehmen, damit wir mit der geheimen Wahl beginnen können. Ich will Ihnen noch einige Hinweise zur Wahl geben, damit wir keinen Fehler machen. Die Ausgabe der Wahlunterlagen erfolgt an den hierfür vorgesehenen Tischen, also an der Regierungsbank. Nach Aufruf Ihres Namens erhalten Sie dort einen Stimmzettel, auf dem Sie mit „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ stimmen können. Für die Stimmabgabe benutzen Sie bitte die hinten links und rechts aufgestellten Wahlkabinen, die so platziert sind, dass die Durchführung einer geheimen Wahl sichergestellt ist. Ihren Stimmzettel falten Sie bitte und werfen diesen bitte danach in die seitlich danebenstehenden Wahlurnen. Diese Anordnung ist gewählt, um den Wahlvorgang korrekt und zugleich zügig abzuwickeln. Beim Ausfüllen der Stimmzettel bitte ich Sie, nur die Ihnen an den Tischen ausgehändigten Stifte zu benutzen. Eine anderweitige Kennzeichnung mit Tinte, Kugelschreiber oder Farbstift gewährleistet die Geheimhaltung der Wahl nicht, da in einem solchen Fall die Stimmabgabe der oder dem Wahlberechtigten zugeordnet werden könnte. Derartig gekennzeichnete Stimmzettel müssen deshalb als ungültig gewertet werden. Ebenfalls als ungültig gewertet werden leere, mit mehreren Stimmen versehene oder anderweitig gekennzeichnete Stimmzettel. Gibt es zum Wahlverfahren noch Nachfragen oder Unklarheiten? – Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir jetzt zur Wahl. Ich bitte Herrn Bialas, mit dem Namensaufruf zu beginnen. (Der Namensaufruf zur Stimmabgabe erfolgt.) Der Namensaufruf ist abgeschlossen. Ich bitte nun die Schriftführerinnen und Schriftführer, ihre Stimme abzugeben. (Die Schriftführerinnen und Schriftführer ge- ben ihre Stimme ab.) Meine Damen und Herren, ich frage, ob alle Abgeordneten ihren Stimmzettel abgegeben haben. – Das ist offenbar der Fall. Dann schließe ich die Wahlhandlung und bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, die Auszählung vorzunehmen, die aus organisatorischen Gründen ebenso wie alle folgenden Auszählungen im Empfangsraum des Präsidenten des Landtages stattfinden wird. 01.06.2022 Ich unterbreche die Sitzung bis zur Bekanntgabe des Wahlergebnisses. Da die Auszählung nicht lange dauern wird, wäre ich Ihnen sehr dankbar, während der Unterbrechung im Plenarsaal zu bleiben bzw. zumindest nicht weit weg zu gehen, damit wir sofort weitermachen können. Ich unterbreche die Sitzung für kurze Zeit. (Unterbrechung von 16:07 Uhr bis 16:14 Uhr) Meine Damen und Herren! Die unterbrochene Sitzung ist wieder eröffnet. Ich gebe Ihnen das Ergebnis der Wahl des Präsidenten des Landtags bekannt. Bekanntlich gehören dem Landtag 195 Abgeordnete an. An der Wahl haben sich 195 Abgeordnete beteiligt. Davon waren 195 Stimmen gültig, also keine Stimme ungültig. Von den gültigen Stimmen stimmten mit Ja 178, mit Nein 14 und 3 enthielten sich. Damit stelle ich fest, dass der Landtag Nordrhein-Westfalen den Abgeordneten André Kuper zu seinem Präsidenten gewählt hat. (Beifall von allen Fraktionen, der Zuschauertri- büne und Alterspräsident Herbert Reul – Die Abgeordneten erheben sich von ihren Plätzen.) Ich frage den Abgeordneten Kuper, ob er die Wahl annimmt. Vorher läuft hier nichts. (Heiterkeit) André Kuper, nehmen Sie die Wahl an?