Rainer Schmeltzer

Frau Kollegin, entschuldigen Sie, dass ich Sie an dieser Stelle unterbreche. Es liegt der Wunsch nach einer Zwischenfrage des Kollegen Bakum vor. Lassen Sie die zu?

Vielen Dank, Herr Kollege Schmitz. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt die Abgeordnete Thoms.

Herr Kollege, die Redezeit.

Bitte schön, Herr Kollege.

Immer.

Alles gut.

Heißt das, Sie lassen die Zwischenfrage zu?

Herr Kollege Schmitz, entschuldigen Sie, dass ich Sie an dieser Stelle unterbreche. Es besteht beim Abgeordneten Bakum der Wunsch, eine Zwischenfrage zu stellen.

Vielen Dank, Frau Kollegin Weng. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt der Abgeordnete Schmitz.

Die Redezeit, Frau Kollegin.

Frau Kollegin, entschuldigen Sie, dass ich Sie an dieser Stelle unterbreche. Ich empfinde es als sehr unruhig hier im Saal. Ich glaube, es gebietet der Anstand, dass man der Kollegin zuhört. (Beifall von der SPD – Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN)

Vielen Dank, Frau Kollegin Blumenthal. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. (Lachen von Christian Loose [AfD]) Wir sind somit am Schluss der Aussprache und kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den …

Vielen Dank, Herr Kollege Mostofizadeh. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt die Abgeordnete Blumenthal. (Christian Loose [AfD]: Da stehen sie wie ein Block zusammen! – Jule Wenzel [GRÜNE]: Ja, gegen Ihre Menschenfeindlichkeit!)

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt der Abgeordnete Mostofizadeh. (Beifall von den GRÜNEN, der CDU und der SPD) 18.09.2026

Vielen Dank, Frau Ministerin Schäffer. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Loose.

Herr Abgeordneter Röckemann, für die Wiederholung dieser Gleichsetzung, die Sie gerade getätigt haben, erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP – Thorsten Klute [SPD]: Welche Konsequenzen hat so was?) Für die Landesregierung spricht jetzt Ministerin Schäffer. (Christian Loose [AfD]: Wenn …

Bitte schön, Herr Röckemann. Sie haben eine Minute zur Erwiderung, maximal.

Herr Abgeordneter Röckemann, es wird Ihrer Aufmerksamkeit nicht entgangen sein, dass eine Kurzintervention angemeldet worden ist, und zwar von dem Abgeordneten Mostofizadeh, der jetzt eine Minute hat. Bitte schön, Herr Kollege.

Herr Kollege Röckemann, entschuldigen Sie, wenn ich Sie an dieser Stelle unterbreche. Ich rüge Sie für die Gleichsetzung der Jugendorganisationen in Ihrem Wortbeitrag. Ich gehe darauf nicht näher ein. (Anhaltender Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP – Thorsten Klute [SPD]: Geht alles auf die Redezeit!) Die Zwischenfrage, …

Vielen Dank, Frau Kollegin Gebauer. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt Herr Abgeordneter Röckemann.