Christof Rasche

Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die gewählte technische Zwischenlösung war hier alternativlos. Wir konnten sie so umsetzen und haben sie von vornherein transparent im Haus kommuniziert mit dem Ziel, die Stelle der …

Vielen Dank. – Jetzt folgt Herr Clemens mit Frage Nummer zwei. Bitte.

Frau Ministerin, bitte. Landtag Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie bereits mehrfach dargestellt ist das ein ganz üblicher Vorgang. Die technische Zwischenlösung über das Referat ist von vornherein von der Hausleitung des MWIKE …

Jetzt ist gerade der Ton weg, Herr Dr. Blex. Es steht Ihnen natürlich frei, wie jeder andere Abgeordnete das Präsidium zu grüßen. Das haben Sie jetzt zweimal nicht gemacht, aber das können Sie sich selber aussuchen.

Vielen Dank. – Jetzt folgt Dr. Blex mit Frage Nummer zwei.

Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die bisherigen Aufgaben, mit denen der Kollege betraut ist, beziehen sich auf regierungsinterne Angelegenheiten und – aufgrund seiner Befähigung als Volljurist – die fachliche …

Vielen Dank. – Herr Keith mit Frage Nummer eins.

Frau Ministerin, bitte. 04.12.2024 Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Wie bereits ausgeführt ist das eine technische Zwischenlösung. Die Stelle ist seit Beginn der Legislatur vakant und von vornherein auch hausintern kommuniziert worden mit dem Ziel der …

Dennoch ist es die zweite Frage.

Das ist so, ja.

Vielen Dank. – Herr Loose stellt jetzt seine zweite Frage. (Angela Freimuth [FDP]: Hat er denn noch eine?)

Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die seit Kurzem besetzte Stelle ist seit Regierungsantritt vakant. Nun wird sie mit einem Beamten aus dem hessischen Umweltministerium besetzt, der in Hessen auf Lebenszeit verbeamtet …

Dr. Beucker stellt jetzt seine zweite Frage. Bitte.

Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dazu liegen mir keine Angaben vor.

Vielen Dank. – Jetzt folgt Herr Clemens mit seiner ersten Frage. Bitte.

Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die bereits geschilderte Zwischenlösung bzw. die befristete organisatorische Lösung zum Übergang hat die geplante Umstrukturierung in dieser Form zum jetzigen Zeitpunkt insofern …

Vielen Dank. – Jetzt folgt Dr. Blex mit seiner ersten Zusatzfrage. Bitte.

Frau Ministerin, bitte. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Es handelt sich um eine befristete organisatorische Lösung zum Übergang, da die geplante Umstrukturierung noch etwas Zeit in Anspruch nimmt. Die Umstrukturierung dauert länger als die Versetzung, weil sie im …

Vielen Dank. – Jetzt folgt Herr Loose mit seiner ersten Frage. Bitte.

Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Es wurden mit mehreren Kandidaten Gespräche geführt. Neben der fachlichen Qualifikation setzt diese Stelle ein besonderes Vertrauensverhältnis zur Hausleitung voraus. Der gewählte Kandidat, der jetzt in einer …