Omid Najafi
Clearingstelle des Landes Niedersachsen auflösen
Herr Najafi hat jetzt anderthalb Minuten. Bitteschön! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Thiemann, hätten Sie das Ende weggelassen, dann hätte ich jetzt auch nicht die Kurzintervention bemüht. - Nein, ganz einfach! Entschuldigung, Moment! Wir halten jetzt hier mal die Uhr an. Im Saal ist Ruhe, und Herr Najafi hat jetzt die Möglichkeit zu seiner Kurzintervention. Bitteschön! Ich habe aufgezeigt, dass die Clearingstelle es nicht schafft, Bürokratie abzubauen. Ich habe aufgezeigt und mit Zahlen unterstrichen, wie viel die Clearingstelle an Steuergeldern frisst. Ich habe aufgezeigt, wie viel das Personal verdient. Horrende Summen werden dort verdient - für nichts. Für nichts! Und das ist beschämend. Das ist ein Skandal! Es ist eigentlich eine Beleidigung für jeden Bürger, dass diese Clearingstelle überhaupt existiert, dass eine Frau Liebelt und noch eine Assistenz und noch ein Referent so viel Geld verdienen. Unsere Anfrage hat ergeben, dass die Clearingstelle noch auf fünf Personen aufgebläht werden soll. Also noch mehr Steuergeld soll einfach verbraucht werden! Ich bleibe bei den Aussagen. Das ist wirklich ein Skandal, wie hier mit Steuergeldern umgegangen wird. Deswegen müsste die Clearingstelle auch abgeschafft werden. Vielen lieben Dank. Ich gucke mal in Richtung der Kollegin Thiemann, die antworten möchte. Bitteschön!
