Nadja Weippert

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe KollegInnen! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf soll das niedersächsische amtliche Vermessungswesen in die Zukunft geführt werden. Wie es der Name schon sagt, ist das Vermessungswesen dafür zuständig, Niedersachsen zu vermessen. Damit wird eine öffentliche Aufgabe erfüllt, mit der die meisten Menschen wenig zu tun haben, die aber wortwörtlich das Fundament Niedersachsens sichert. Vermessungsdaten werden unter anderem benötigt, um Bau, Städte und Straßenplanung voranzubringen. Diese Daten finden sich dann beispielsweise in Liegenschaftskatastern, mit denen die Flurstücke in einem Gebiet abgebildet werden. Als Grundlage der Grundbuchämter sind Vermessungen zudem zentral für das Bauwesen in Niedersachsen. Um unser Vermessungswesen auf dem Stand der Zeit zu halten, stellen wir mit diesem Gesetzentwurf unter anderem eine schnelle Bearbeitung von Vermessungsaufträgen sicher. Zudem modernisiert der vorliegende Gesetzentwurf die Arbeit des Vermessungswesens, indem er den neuen einheitlichen integrierten geodätischen Raumbezug einführt. Vereinfacht gesprochen, kombiniert dieser Raumbezug geometrische und physikalische Informationen über die Erdoberfläche. Damit können abseits der klassischen Verwertung von Vermessungsdaten auch menschlich verursachte Veränderungen der Erdoberfläche dokumentiert werden - zum Beispiel die durch den Klimawandel. Auch die Datengrundlage im Vermessungswesen wird also upgedatet. Um die Entbürokratisierung voranzubringen, sollen offene Geobasisdaten geschaffen werden, mit denen beispielsweise Forschung betrieben werden kann. Diese Daten sollen dann auch komplett ohne Verwaltungsverfahren verfügbar sein, sodass etwaige langwierige Anfragen bei den zuständigen Behörden künftig der Vergangenheit angehören. Ich freue mich auf die weitere Beratung im Innenausschuss. Vielen Dank. Vielen Dank, Frau Weippert.