Falko Mohrs

Herzlichen Dank, Frau Viehoff. - Das Wort hat nun der Minister Falko Mohrs. Danke schön. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich nutze die Chance, kurz auf zwei Dinge einzugehen. Erster Punkt. Frau Lutz, es ist interessant, dass Sie Ihre Frage in Bezug auf die Zeitabläufe gerade gar nicht vorher als Frage formuliert haben. Das haben Sie eben erst am Ende erwähnt. Ich nutze meine Restredezeit, um kurz zu erklären, wie es sich damit verhält. Denn in der Tat die Kollegin Viehoff hat eben darauf hingewiesen war es für uns sehr wichtig, zunächst mit dem Bund abzustimmen, welche Fördermaßnahmen Bestandteil der Kulturförderung des Bundes sind. In der Tat wäre es nicht sehr zielführend gewesen, die einen Dinge doppelt und die anderen Dinge gar nicht zu fördern. Unser Vorgehen hatten wir seinerzeit auch im Ausschuss so vorgestellt. Wir hatten gesagt, dass wir da, wo wir sehr früh Klarheit haben Stichwort „Erwachsenenbildung“ , sofort reagieren. Ich habe erwähnt, dass wir die 5 Millionen Euro bereits im Februar unbürokratisch überwiesen haben. Dort, wo es Abstimmungsbedarf gab, haben wir die Zeit genutzt, die gebraucht wurde, um mit allen Ländern und dem Bund Einigkeit zu erreichen. Deswegen gelten die Programme jetzt teilweise rückwirkend ab dem 1. Januar, sodass wir auch diesen Zeitraum abdecken können, meine Damen und Herren. Der zweite Punkt in aller Kürze: Frau Schülke, ich muss mich an der Stelle eindeutig vor die Kultureinrichtungen im Land Niedersachsen stellen und möchte in aller Klarheit Ihre Wertung vielleicht auch: Ihre Abwertung gegenüber den Kultureinrichtungen, den Staatstheatern, aber auch den soziokulturellen Einrichtungen und Spielstätten im Land eindeutig zurückweisen. Das, was Sie beschrieben haben, ist nicht die Kultur in Niedersachsen. Vielen Dank.