Uwe Dorendorf

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Lüneburger Heide ist eine der bedeutendsten Kulturlandschaften nicht nur für Niedersachsen, sondern auch für ganz Deutschland. Sie ist mehr als nur eine schöne Heidelandschaft. Sie ist ein Wahrzeichen Niedersachsens, ein wichtiger Lebensraum für zahlreiche seltene Tier- und Pflanzenarten und zugleich ein touristischer Anziehungspunkt mit großer historischer Bedeutung. Mir persönlich liegt die Lüneburger Heide besonders am Herzen; denn sie ist Teil meiner Heimat, die es in ihrem derzeitigen guten Erhaltungszustand zu bewahren gilt. Die Heide ist ein wertvolles Stück Niedersachsen, das kontinuierlich und aufwendig gepflegt werden muss, weil ihr Erhalt aus ökologischer Sicht und für die wirtschaftliche Zukunft unserer Region von großer Bedeutung ist. Der Erhalt der Heideflächen in dem Zustand, den wir jetzt haben, geschieht aber nicht von selbst, und es reicht nicht aus, dort ein paar Schafe oder Ziegen zu halten, wie es auf einigen Bildern vielleicht scheint. Vielmehr ist auch der Einsatz spezialisierter Maschinen und vor allem menschlicher Arbeitskraft notwendig. Die Heideflächen, deren Blüten gerade erst wieder zahlreiche Menschen in die Natur gezogen haben, sind das Ergebnis von über 100 Jahren Pflege. Ohne diese dauerhafte Pflege und Bewirtschaftung durch den Verein Naturschutzpark VNP, der sich als einer der ältesten Naturschutzverbände Deutschlands in vorbildlicher Weise um Erhalt und Pflege der Heidelandschaft kümmert, würde die Lüneburger Heide schnell verwalden. Die Heidepflanzen, die das charakteristische Bild dieser Landschaft prägen, würden von Bäumen und Sträuchern verdrängt werden. Dadurch würde nicht nur das Landschaftsbild stark verändert, sondern auch der Lebensraum vieler seltener, bedrohter Tierarten wäre gefährdet. - Bitte was? Herr Schulz-Hendel, ich weiß, dass Sie da auch immer rumspringen. Das habe ich schon gehört. Ja, wilde Spielchen usw.; okay. Tierarten wie Heidelerche, Wiedehopf oder Birkhuhn sind eng an diese spezifische Landschaftsform gebunden. Und hier liegt das Problem. - Herr Schulz-Hendel hat gar nicht zugehört. Aber du hast ihm das gesagt; wunderbar. Die Pflege der Heide ist notwendig, aber finanziell nicht rentabel. Im Gegenteil: Sie ist mit erheblichen Kosten verbunden - Kosten, die durch Fördermaßnahmen getragen werden sollen. Sie alle wissen, wie das mit Fördergeldern ist: Sie müssen aufwendig beantragt werden und stehen nicht sofort dann zur Verfügung, wenn sie benötigt werden. Deshalb ist der VNP gezwungen, die Kosten der Pflegemaßnahmen vorzustrecken, was bei den immensen Summen nicht länger tragbar ist. Das System der Finanzierung aus Fördermitteln stellt mittlerweile eine Herausforderung dar, der der VNP nicht mehr gewachsen ist. Dafür sorgen neben mangelnder finanzieller Flexibilität die immer noch langen Bearbeitungszeiten von Förderanträgen, bei denen die Ausgaben oftmals über ein Jahr oder sogar länger vorfinanziert werden müssen. Dabei ist der VNP, der seit 1909 maßgeblich für den Schutz und die Pflege der Lüneburger Heide verantwortlich ist, von zentraler Bedeutung. Deshalb sollte es unser aller Anliegen sein, eine Lösung zu finden, die ökonomisch sinnvoll und nachhaltig ist. Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie mich deutlich sagen: Die Schwierigkeiten der Vorfinanzierung, in denen sich der VNP heute befindet, beruhen maßgeblich auf einer Fehlentscheidung, die das Land 2017 mit Änderung der Finanzierungsstruktur getroffen hat. Das war eine Entscheidung von Rot-Grün, die Sie einfach zurücknehmen sollten. Bis 2016 gab es eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem VNP und dem Land Niedersachsen, die für eine verlässliche Finanzierung gesorgt hat. Diese Struktur wurde jedoch 2017 geändert, und seitdem steht der VNP vor den problematischen Auswirkungen: Die Pflegemaßnahmen müssen vorfinanziert werden, und es dauert oft viel zu lange, bis die notwendigen Mittel durch Förderprogramme zurückfließen. In dieser Zeit häufen sich Zinsen und zusätzliche Kosten an, die den Verein zunehmend belasten. Das haben wir gerade, als wir mit dem Ausschuss dort waren, gehört. Das Problem der Finanzierung stellt der Antrag korrekt dar. Es ist aber unbestreitbar, dass die Vorfinanzierung der Pflegemaßnahmen und die verzögerte Erstattung der Hauptgrund für die derzeitigen finanziellen Schwierigkeiten des VNP sind. Doch liebe Kolleginnen und Kollegen, die vorgeschlagene Lösung ein einmaliger Betrag zur Vorfinanzierung in Höhe von 1,8 Millionen Euro ist nicht ausreichend, um die langfristigen Probleme zu beheben. Was der VNP benötigt, ist eine nachhaltige, verlässliche Finanzierungsstruktur. Hierzu hat der VNP bereits selbst Vorschläge wie die Finanzierung des Heide-Fonds gemacht, die jedoch abgelehnt worden ist. Das haben wir vorhin auch schon mal gehört. Dabei liegen die Vorteile einer so strukturierten Finanzierung klar auf der Hand. Ein solcher Fonds könnte durch einen Zuschuss des Landes in Höhe von zwei Millionen Euro gespeist werden. Diese Mittel würden dem VNP eine flexible Verwendung ermöglichen, um die vorhandene Vorfinanzierungslücke zu schließen, was dem Verein langfristig helfen würde. Eine Verwendung von Stiftungsgeldern zur Vorfinanzierung ist nämlich nicht zulässig. Ein weiteres wichtiges Thema, das der AfD-Antrag völlig außer Acht lässt, ist die ebenfalls vom VNP angesprochene Notwendigkeit von Beratungsmöglichkeiten. Der VNP braucht Unterstützung in förderrechtlichen Fragestellungen, um alle Fördermittel voll ausschöpfen zu können. Wichtiger Punkt. Das wurde uns auch dort entsprechend dargestellt. Es gibt oft komplexe Anforderungen. Ohne kompetente Beratung wird viel Potenzial verschenkt. Hinzu kommt, dass derzeit auch die Möglichkeit zinsvergünstigter Kredite durch die KfW geprüft wird. Auch dies könnte eine sinnvolle Option sein, um die finanzielle Belastung des VNP zu reduzieren. Es ist offensichtlich, dass wir die Finanzierungsprobleme des VNP dringend lösen müssen. Der Verein bemüht sich bereits seit über zwei Jahren darum, Unterstützung vom Umweltministerium zu erhalten - bisher jedoch ohne Erfolg. Doch wir dürfen nicht vergessen, wie wichtig der VNP und seine Stiftung für den Erhalt der Heide sind. Ohne die Arbeit der Stiftung müsste das Land Niedersachsen gemäß § 29 des Niedersächsischen Naturschutzgesetzes die kompletten Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen selber übernehmen. - Stell eine Frage, dann kann ich auch antworten! Sonst höre ich ja nichts! Der Antrag spricht ein wichtiges Thema an, über das wir vom Ausschuss bereits vor Ort mit den Betroffenen des VNP diskutiert haben. Der Antrag greift aber zu kurz. Ich denke, wir sollten uns hier an den vom VNP bereits genannten Vorschlägen orientieren und darauf aufbauend eine nachhaltige Finanzierungsstruktur entwickeln, - Genau, das ist es auf jeden Fall wert! - mit der wir dem Verein Naturschutzpark die Möglichkeit geben, seine wertvolle Arbeit langfristig fortzuführen, ohne ständig in finanzielle Engpässe zu geraten. Herr Dorendorf, Sie haben um eine Zwischenfrage des Kollegen Schulz-Hendel gebeten. Die folgt jetzt. Danke schön! Herr Schulz-Hendel bitte! Frau Präsidentin! Lieber Kollege Dorendorf!