Dr. Andreas Philippi

Bitte schön, Herr Minister! Die finanzielle Absicherung von pflegenden Angehörigen ist eine bundesgesetzliche Aufgabe. Wie ich bereits erläutert habe, setzt sich Niedersachsen im Bund für eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung und in diesem Zuge auch für eine bessere Unterstützung von pflegenden Angehörigen ein. Eine Pflegezeit analog zur Elternzeit inklusive Elterngeld, also Pflegegeld, ist meines Erachtens eine vielversprechende Idee und ein vielversprechender Ansatz, der zugegebenermaßen auch nicht leicht zu finanzieren ist. Wir sind übrigens im Rahmen der KAP.Ni auch in Niedersachsen sehr aktiv, die Rahmenbedingungen für pflegende Angehörige zu verbessern und diese zu entlasten. So haben wir gerade im Februar erreicht, dass die Kurzzeitpflege wesentlich besser vergütet wird und somit auch das Angebot erweitert werden kann. Kurzzeitpflege bietet eine sehr wichtige Entlastung für pflegende Angehörige, wenn sie sich beispielsweise mal im Urlaub erholen müssen oder sollen oder eine Reha-Maßnahme oder einen Krankenhausaufenthalt antreten müssen. Auch mit der im Rahmen der Angebote zur Unterstützung im Alltag in der Anerkennungsverordnung neu geschaffenen Möglichkeit der Einzelanerkennung haben wir es erreicht, dass viele neue Nachbarschaftshelferinnen und -helfer gewonnen werden konnten. Diese entlasten natürlich auch pflegende Angehörige. Schließlich möchte ich unsere Investitionskostenförderung nach dem Niedersächsischen Pflegegesetz erwähnen. Das Land stellt pro Jahr ‑ ich habe es vorhin schon mal gesagt ‑ rund 69 Millionen Euro bereit, um die ambulante und teilstationäre Versorgung in Niedersachsen zu stärken, zu stabilisieren und abzusichern. Mit diesen ambulanten Diensten werden Angehörigen pflegerische Tätigkeiten abgenommen. Oftmals ist das eine wichtige Entlastung, damit überhaupt langfristig eine weitere Rolle als pflegender Angehöriger wahrgenommen werden kann. - Danke. Vielen Dank, Herr Minister. -