Stefan Marzischewski-Drewes
Drohnen, Desinformation, Destabilisierung - hybriden Bedrohungen entschlossen entgegentreten
Vielen Dank. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Abgeordnete! Gefahr durch Drohnen - die SPD kennt scheinbar die Antwort ihrer eigenen Landesregierung, Drucksache 19/2847, auf meine Kleine Anfrage vom Oktober 2023 zur „Gefahr terroristischer Anschläge durch Drohnen" nicht. Ich zitiere: „Konkrete Erkenntnisse liegen dem Ministerium für Inneres und Sport nicht vor." Ist man ja so gewohnt von der SPD. Wie sagte es der Fernsehphilosoph Alfred Tetzlaff in den 70er-Jahren ich zitiere: „Der Sozi ist nicht grundsätzlich dumm, er hat nur sehr viel Pech beim Denken." Widmen wir uns Punkt 2: Desinformation. Fürwahr eine Gefahr für unsere Demokratie, für unser Zusammenleben, für unsere Werte! Sie kommt mal laut, mal tönend, mal leise daher, tarnt sich wie ein Chamäleon. Lassen Sie uns das heute hier im Parlament enttarnen! „Pandemie der Ungeimpften" - ausgesprochen vom ehemaligen Ministerpräsidenten der SPD, Weil, August 2021. Seit den RKI-Files wissen wir: Es ist unwahr! Eine weitere SPD-Ikone, Herr Lauterbach, verkündete im Oktober 2021: Ungeimpfte bis März „geimpft, genesen oder verstorben". Solche Desinformationen von staatlicher Stelle führen zu Vertrauensverlust gegenüber unserem Staat, unseren Institutionen und damit zur Destabilisierung, dem dritten Punkt Ihrer Aktuellen Stunde. Aber nicht nur das Gesundheitswesen ist davon betroffen. Schauen wir zur Wirtschaft, die am Boden liegt! Die absurde Energiewendepolitik, bereitwillig von der linken CDU-Politikerin Angela Merkel mithilfe von SPD und Grünen initiiert, sollte ja nur so viel wie eine Eiskugel kosten, ein Vorteil für unsere Wirtschaft sein. Das Gegenteil ist der Fall! Jeder, der die Stromrechnung liest, weiß es. Das hindert Herrn Scholz, Ex-SPD-Kanzler, nicht daran, im Februar 2025 vor den Werkstoren von Thyssen zu sein und zu sagen: Der grüne Stahl - er lebe. Sie, Herr Ministerpräsident Lies, verbreiten dieses Zerrbild der Realität ungehindert und unverändert hier im Plenum. Die Realität ist jedoch eine ganz andere. ThyssenKrupp hat das Projekt beendet und vor wenigen Tagen auch ArcelorMittal. Die Desinformationspolitik zum grünen Stahl führt zur Vernichtung von Tausenden gut bezahlten Arbeitsplätzen in unserem Land, zur Verarmung, Arbeitslosigkeit, Verelendung und damit zur Destabilisierung. Fürwahr und damit sind wir bei Punkt 4 Ihrer Aktuellen Stunde, wir haben eine hybride Bedrohungslage durch die Gemeinschaftsmärchenerzähler aus CDU, SPD und Grünen gegen unser eigenes Land. Die Anstifter der Bedrohung unserer Wirtschaft, unserer Sozialsysteme gehen von der Regierungsbank aus und nicht von fremden Mächten. Wir, die AfD, haben es vorausgesagt die Realität und die Wahrheit und werden dafür angefeindet. Wir leben ja auch im „besten Deutschland" aller Zeiten - laut Frank-Walter Steinmeier und Ihnen, Herr Zinke. Ob Sie damit die ausufernde Messergewalt oder die steigende Zahl von Gruppenvergewaltigungen meinen, weiß ich nicht. Der Bahnhof von Hannover zählt zu den gefährlichsten in Deutschland, Platz 2, t-online, 2. März 2023. Liebe SPD, hier noch ein weiteres Zitat eines SPD-Spitzenpolitikers, von Martin Schulz: „Was die Flüchtlinge zu uns bringen, ist wertvoller als Gold." In unseren Sozialkassen finden wir kein Gold - nur steigende Ausgaben. Die Krankenkassen brauchen eine Soforthilfe. 50 % der Bürgergeldbezieher Zur Sache, bitte! - haben keinen deutschen Pass. Die AfD warnt als einzige Partei seit Jahren vor der Einwanderung in unsere Sozialsysteme. Die Sozialsysteme werden in immer schnellerem Rhythmus destabilisiert; auch hier sitzen die Verantwortlichen auf der Regierungsbank - fürwahr eine perfide, hybride Bedrohungslage. Einen Moment bitte, Herr Marzischewski-Drewes! Es wäre schön, wenn Sie in der letzten Minute Ihrer verbleibenden Redezeit zur Sache reden könnten. Ihr Rezept gegen diese staatliche SPD-Desinformationspolitik: Meldestellen und Zensurbehörden zur Überwachung der Bürger und der größten Oppositionspartei im Lande, der AfD, die den Mut hat, die Wahrheit auszusprechen und die Interessen des deutschen Volkes zu vertreten. Abgerundet wird das Ganze durch die öffentlich-rechtlichen Medien, die bereitwillig als Apportierhund dienen und alles tun, um Desinformation zu verbreiten. Herr Marzischewski-Drewes, lassen Sie eine Zwischenfrage der Abgeordneten Prell zu? Selbstverständlich, Demokratie lebt davon. Frau Prell, bitte!
