Ulf Prange

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zunächst einmal möchte ich die Gelegenheit nutzen und mich ganz herzlich bei allen Beschäftigten in der Justiz bedanken, die tagtäglich im Einsatz für Rechtssicherheit, für Rechtsfrieden und Gerechtigkeit sind. Trotz der zugegebenermaßen hohen Belastung wird in unseren Gerichten mit großem Engagement und höchster Qualität gearbeitet. Dies gilt insbesondere auch für die Mitarbeitenden in den Geschäftsstellen bzw. Serviceeinheiten. Sie sind eine wichtige Schnittstelle in den Gerichten und Staatsanwaltschaften, bringen sich mit ihren Kenntnissen und Erfahrungen ein, sind aber eben auch nach außen der erste Ansprechpartner. Ihr Tätigkeitsbereich ist vielfältig, und man kann sie mit Fug und Recht als Rückgrat unserer Gerichte und Staatsanwaltschaften beschreiben. Eine unabhängige und leistungsfähige Justiz und ein guter und einfacher Zugang zur Justiz sind alles andere als selbstverständlich. Das zeigt leider das ein Blick in die Welt: In vielen Ländern werden Rechtsstaatlichkeit und die Bedeutung einer unabhängigen Justiz für eine Demokratie nicht nur infrage gestellt, sondern zunehmend wird die Justiz auch in ihrer Unabhängigkeit beschnitten. Als ich die Große Anfrage der CDU gesehen habe, habe ich mich darüber gefreut, dass die CDU in der Opposition nun auch die Beschäftigten in der mittleren Beschäftigungsebene in den Blick nimmt. Das war in den letzten fünf Jahren nicht immer so. Ich kann mich Frau Herrmann, Sie waren ja auch durchaus mit an Bord an viele Haushaltsberatungen erinnern, in denen es dann doch gelungen ist, Stellen für RichterInnen und Staatsanwälte zu bekommen. Wir haben immer Wert darauf gelegt, dass anteilig auch die mittlere Beschäftigungsebene mitgedacht wird. Das war dann aber oftmals nicht mit Ihnen zu machen. Das gehört dann an der Stelle dazu. Der andere Punkt ist, dass Sie zugegebenermaßen ist das ja auch richtig gewesen Sonderzuständigkeiten aufgebaut haben, aber dabei auch aus dem Blick verloren haben, die Gerichte in der Breite auszustatten. Herr Prange, lassen Sie eine Zwischenfrage von Frau Hermann zu? Ja, gerne. Herr Prange, vor dem Hintergrund, dass Sie gesagt haben, wir hätten uns in der