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Julia Retzlaff

SPD 17.04.2024 1:28 min Tagungsabschnitte 19/15

Ein Arbeitsmarkt für alle: Ausgleichsabgabe für mehr Inklusion in Betrieben nutzen

Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter und eigentlich auch inhaltlich und fachlich geschätzter Herr Kollege Uhlen, ich muss in diesem Fall sagen: Ich bin ein bisschen entsetzt, denn Sie haben völlig am Thema vorbeigesprochen. Frau Meyer hat das schon erläutert. Sie haben sich an dem Begriff „ein Arbeitsmarkt für alle“ aufgehängt und dann nur noch über Werkstätten gesprochen. Es geht hier darum ‑ „ein Arbeitsmarkt für alle“ bedeutet „ein inklusiver Arbeitsmarkt“ ‑, ein Instrument für einen inklusiven Arbeitsmarkt herzustellen. Ein Instrument ist das Mittel der Ausgleichsabgabe - ein ganz wichtiges Instrument, das es uns wert war, einen kompletten Antrag diesem Thema zu widmen. Das Thema Werkstatten und auch, wie man Werkstätten weiterentwickeln kann, ist ein ganz anderes Thema. Aber Sie haben Ihre Redezeit damit vergeudet, nur darauf abzuheben. Sie sind überhaupt nicht inhaltlich auf die Ausgleichsabgabe eingegangen. Das finde ich, ehrlich gesagt, am Thema und an den Beratungen hier vorbei. Ich bin sehr gespannt, was Sie dann im Ausschuss erzählen werden. Es geht uns darum, die Zielgruppe schwerbehinderter Menschen anzusprechen, die auf dem ersten Arbeitsmarkt arbeiten wollen und die dafür Unterstützung brauchen, nicht um die Werkstättenthematik.

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