Nicolas Mülbrecht Breer

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Als ich im Dezember 2023 in den Niedersächsischen Landtag nachrücken durfte, musste ich den Petitionsausschuss übernehmen. Bei diversen Sprecherposten gab es durchaus noch Verhandlungsmöglichkeiten, aber dass andere Abgeordnete den Petitionsausschuss für sich haben wollten - Fehlanzeige! Nach fast zwei Jahren als Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion für Petitionen kann ich klar sagen: Der Petitionsausschuss ist deutlich unterbewertet und voller Potenzial. Ich würde sogar so weit gehen, dass mir die Arbeit große Freude bereitet. Wir haben die unterschiedlichsten Petitionen - von kleinen Themen wie der Hecke des Nachbarn bis hin zu großen Themen wie der Rettung des Aegidius-Hauses hier in Hannover. Über manche Petitionen wird schnell entschieden, andere werden von uns als regierungstragenden Fraktionen nicht immer in dem Tempo abgearbeitet, wie sich die Opposition das wünscht. Die daraus entstehende Unzufriedenheit kann ich verstehen. Gleichzeitig brauchen gute Entscheidungen ein entsprechendes Fundament, um nachhaltig im Sinne der Petentinnen und Petenten gelöst zu werden. Deshalb, liebe CDU: macht bitte auch in Zukunft weiter Druck, streitet mit uns, um im Sinne der Petentinnen und Petenten gute Lösungen mit uns gemeinsam zu finden. Ganz herzlich bedanke ich mich an dieser Stelle bei der Verwaltung für die super Vor- und Nacharbeit der Eingaben im Petitionsausschuss. Vielen Dank.