Thorsten Paul Moriße

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Unsere Dringliche Anfrage in der Drucksache 19/3717: Havarie der Huntebrücke in Elsfleth - für die Region katastrophal. Aber mittlerweile hat Herr Wirtschaftsminister Lies sich der Sache ja angenommen. Erst mal vielen Dank dafür. Die Kollision mit einem Binnenschiff wird in der Region wirtschaftliche Probleme mit noch ungeahnten Ausmaßen nach sich ziehen. Die Reparatur der Huntebrücke wird nach aktuellen Medienberichten noch Jahre in Anspruch nehmen. Mit einer übergangsweisen Behelfsbrücke werden die auftretenden Probleme nicht gelöst. Es wird weiterhin Einschränkungen für die Industrie und den Logistikbereich geben. Deswegen ist es erforderlich, dass der Wirtschaftsminister einen „Fahrplan“ für die Hafenwirtschaft für die Region Oldenburg/Brake/Nordenham erstellt. Aufgrund des langen Zeitraums für die Fertigstellung der Brücke braucht es ein Konzept, wie die betroffenen Unternehmen Produktion und Logistik weiter aufrechterhalten könnten. Besonders betroffen ist hier der Oldenburger Hafen: Die Behelfsbrücke können nur noch kleine Binnenschiffe bei niedrigen Wasserständen unterfahren. Hier müssten klare Konzepte vorliegen, wie diese Einschnitte zukünftig kompensiert werden sollen. Der Tagesumschlag des Braker Hafens würde alternativ eine Kapazität von täglich 250 Lkw à 40 t benötigen. Das wäre eine immense logistische Herausforderung, die nicht im Eilverfahren umsetzbar ist. Eine Behelfsbrücke ist ein erster Schritt, aber im Interesse des Wirtschaftsstandortes und der Arbeitsplätze müssen in Kürze umsetzbare Konzepte vorliegen. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: 1. Hat das Wirtschaftsministerium ein Konzept erstellt, um den Weiterbetrieb der betroffenen Unternehmen und den Erhalt der damit verbundenen Arbeitsplätze sicherzustellen? 2. In welcher Form wird die Landesregierung Unternehmen gegebenenfalls unterstützen, die durch die aktuellen Einschränkungen in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten, und gibt es bereits ein Sondervermögen? 3. In welcher Form hat sich die Landesregierung beim Bund für entsprechende Unterstützung eingesetzt, und welche Zusagen gibt es von dieser Stelle? Vielen Dank. Vielen Dank. - Für die Landesregierung