Christian Meyer

Vielen Dank, Frau Jensen. Herr Minister, bitte! Vielen Dank. Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! In der Tat brauchen wir insbesondere für die Landwirtschaft auskömmliche Einkommensperspektiven. Auf der Agrarministerkonferenz wird gerade sehr viel über Bürokratieabbau in der Landwirtschaft und Vereinfachungen in verschiedenen Verfahren, die dort eine Rolle spielen, geredet und hoffentlich auch entschieden. Natürlich geht es auch um das bereits angesprochene Angebot des Bauernverbandes, nicht nur über Agrardiesel zu sprechen, sondern auch über andere steuerliche Aspekte oder Sonstiges – Rücklagen, Versicherungen – und dort Punkte zu machen. Ich finde das auch richtig. Das tun die Bundestagsfraktionen, weil dies eine Bundeskompetenz ist. Wir begrüßen es sehr, dass wir insgesamt zu einem Paket kommen werden, das die Landwirtschaft entlastet, auch in den mehreren Jahren, die man immer in den Blick nehmen muss, weil sowohl Preise schwanken als auch Ernten schwanken, gerade durch die Klimakrise. Wenn ich mir anschaue, wie sehr die Landwirte von der Klimakrise betroffen sind, halte ich es für sehr wichtig, dass wir unseren Ackerbauern gute Rahmenbedingungen geben, die dafür sorgen, dass sie finanziell, aber auch fachlich gut aufgestellt sind und gestärkt werden. Deshalb muss man sich von dem Gedanken lösen, dass es bei den Protesten nur um einen Punkt geht. Man merkt doch bei den Gesprächen mit den protestierenden Landwirten, dass es nicht nur um einen Punkt geht. Dieser Punkt war nur der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt. Es geht doch um einen Gesamtkonsens. Dafür liegen die Vorschläge der Borchert-Kommission und der Zukunftskommission Landwirtschaft auf dem Tisch. Es wäre gut, wenn auch die Bundesregierung einen Konsens mit Landwirtschaft und Umweltverbänden erzielen würde, wie wir ihn in Niedersachsen erzielt haben. Dazu gehört viel, viel mehr als nur steuerliche Diskussionen und Glättungen. Vielen Dank, Herr Minister Meyer. Weitere Zusatzfragen liegen