Julia Willie Hamburg
Wie will die Kultusministerin die Zukunft der Tagesbildungsstätten sichern?
Frau Ministerin, bitteschön! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie zeigen mit dieser Frage einmal mehr, wie komplex die ganze Situation ist und wie viele Köche dort mitkochen bzw. wie viele Beteiligte an einem Tisch sitzen und zum Gelingen beitragen müssen. Uns war es sehr wichtig, dauerhaft mit den Kommunen im Gespräch zu sein und gleichzeitig zu gucken, dass wir Gespräche mit den Trägerverbänden und den kommunalen Spitzenverbänden führen, um über die Frage der Aufgabenteilung und ‑verantwortung zu reden. In diesem Zusammenhang gab es die Überlegung, ob eine Landesrahmenvereinbarung unterstützend sein könnte oder nicht. Wir haben verabredet, dass die Trägerverbände und die kommunalen Spitzenverbände das miteinander verhandeln und sich anschauen, ob das oder ob Verhandlungen vor Ort der bessere Weg sind. Das obliegt nicht meiner Verantwortung. Aber mir war wichtig, das Gespräch darüber zu unterstützen und zu begleiten. Die beiden Ebenen sind miteinander im Gespräch. Ein Ergebnis kann ich Ihnen leider noch nicht mitteilen. Vielen Dank. - Von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
