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Julia Willie Hamburg

GRÜNE 23.03.2023 1:07 min Tagungsabschnitte 19/6

Ist die Ganztagsbetreuung für Kinder in Niedersachsen in Gefahr?

(Jens Nacke [CDU]: „Wir sind mit den Kommunen im Austausch, das Ergebnis der Gespräche wird kommen!“ - Heiterkeit bei der CDU) Julia Willie Hamburg, Kultusministerin: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Nacke hat mir die Antwort vorweggenommen, Frau Bauseneick. (Lachen bei der CDU - Zuruf von der CDU: Das ist immer die gleiche Antwort!) Es ist so, dass wir ja bereits einen Rahmen für die Umsetzung von Ganztagsschulen im Land haben. Wir geben erhebliche Personalkosten zu der Umsetzung hinzu. Das heißt, wenn Kommunen sich für den Weg entscheiden, Ganztagsschulen zur Umsetzung des Rechtsanspruchs zu gründen, dann werden wir uns in diesem Zusammenhang mit erheblichen Personalmitteln beteiligen. Wir haben den qualitativen Rahmen dafür festgesetzt. Mit den Kommunen laufen deshalb derzeit Gespräche, weil sie auch - das hatte ich bereits ausgeführt - wissen, dass es sehr unterschiedlich ist, wie Kommunen bislang Ganztagsbetreuung leben. Einige machen das über Horte, andere machen das nicht. Da ist mir wichtig, dass wir sehr eng im Gespräch sind, damit wir die Praxis und die Unterschiedlichkeit an der Stelle auch berücksichtigen und nicht zerstören. Deswegen werde ich die Gespräche weiterführen und Sie dann umgehend informieren, sobald wir da ein gutes gemeinsames Verfahren gefunden haben. (Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD) Vizepräsident Marcus Bosse: Die vierte Zusatzfrage aus der CDU-Fraktion kommt von der Kollegin

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