Miriam Staudte

Erkenntnissen befassen. Ich möchte noch einmal deutlich machen: In der Vergangenheit ging es immer um Effizienz. Ich treffe oft Tierhalter, auch Geflügelhalter, die sagen: Ich habe einen Stall und überlege gerade, noch einen zweiten daneben zu setzen, das würde nicht doppelt so viel Arbeit machen und wäre für mich eine Perspektive. Ich glaube aber, dass diese Entwicklung in der Vergangenheit, diese Konzentration in einigen Gebieten bzw. die sehr großen Ställe, zu einer Erhöhung des Risikos, was Geflügelgrippe angeht, geführt haben. Effizienz ist sehr häufig das Gegenteil von Resilienz. Man kann zwar kostengünstiger Tiere halten, wenn man viele Ställe nebeneinander hat, aber damit ist man nicht resilienter, also nicht krisensicherer. Deswegen müssen wir uns auch mit der Frage der Größe von Ställen auseinandersetzen. Mir ist der Austausch mit der Wissenschaft wichtig. Ich habe die Expertinnen und Experten des Friedrich-Loeffler-Instituts, der TiHo und auch jemanden aus dem Ausland eingeladen, um mit ihnen zu erörtern, was eigentlich geeignete Maßnahmen sind. Interessanterweise fiel das Wort „Stallpflicht" in anderthalb Stunden überhaupt nicht. Ich habe nachgefragt: Das spielt in dieser wissenschaftlichen Debatte keine Rolle. Es ging zum Beispiel das finde ich sehr interessant um Folgendes: Das FLI hat im Auftrag der Tierseuchenkasse eine Studie durchgeführt unter dem Motto „Der eine hat es, der andere nicht". Ich würde sehr empfehlen, dass Sie sich diese im Agrarausschuss einmal vorstellen lassen. Man kann daraus Rückschlüsse ziehen. Auch in den Regionen mit intensiver Haltung betrifft es manche Betriebe und andere nicht. Faktoren wie der vermehrte Einsatz von Fremdarbeitskräften erhöhen zum Beispiel das Risko. Darauf muss man doch eine Antwort finden. Ich finde es auch richtig, dass innerhalb der Tierseuchenkasse diskutiert wird, ob die Beiträge nicht stärker gestaffelt werden müssten - entweder nach Region oder zum Beispiel nach Betroffenheit. Denn in dieser Studie kam auch heraus, dass einige Betriebe mehrfach betroffen sind. Da muss man sich doch fragen, wie das sein kann bei 2 200 Geflügelhaltungen in der Region. Warum sind manche mehrfach betroffen? Liegt es am Standort, an der Nähe zu irgendeiner Quelle, oder hat es mit der Biosicherheit zu tun? Ich glaube, eine Konsequenz könnte sein, dass man dann hochgestuft wird - wie bei der Kfz-Versicherung für Autofahrer, wenn man einen Unfall hatte. Also: Risikozeiten, Risikogebiete - das Thema Wiederbelegung ist vorhin schon angesprochen worden. Ich würde nicht sagen, dass ich Ihnen zugestimmt habe, Herr Mohrmann, sondern Sie haben uns zugestimmt. Das mit den Wiederbelegungsverboten war ja nicht Ihr Vorschlag. Die Frage, wie wir das ausweiten können, müssen wir natürlich auch noch diskutieren, und das, glaube ich, interessiert auch Brüssel. Denn die fragen: Warum macht ihr nur so kleine Kreise um die Ausbruchsherde? Kann das nicht ausgeweitet werden? Ich glaube, das ist ein sehr wichtiger Punkt. Zwar bekommen die Betriebe, die nicht betroffen waren, aber nicht wieder aufstallen dürfen, keine Entschädigung. Aber viele von ihnen sind versichert. Die Versicherungsfrage wofür es Entschädigungen gibt und was man versichern kann ist natürlich auch ein wichtiger Punkt. Das Thema Monitoring das wird ja schon gemacht hat einen großen Raum in der Debatte mit den Expertinnen und Experten eingenommen - das Tränkwassermonitoring, aber auch ein Monitoring in den Schlachthöfen und das Falltiermonitoring. Aus einem sehr großen Stall werden jeden Tag tote Tiere herausgesammelt, das ist einfach so. Ich glaube aber, dass es unglaublich wichtig ist, die Falltiere noch frühzeitiger zu untersuchen, um nicht überrascht zu sein, wenn es dann plötzlich mehr Tiere als normalerweise sind. An dieser Stelle auch noch einmal großen Dank an die Hobbytierhaltungen! Die haben nämlich aktuell immer sofort gemeldet - auch wenn es dann oft „Fehlanzeige" war. Sie sind sehr verantwortungsvoll mit dem Thema Falltiermonitoring umgegangen. Ein weiterer wichtiger Punkt ist das frühzeitige Schlachten. Die Betriebe, die gesagt haben: „Ich will mein Risiko vermindern", und frühzeitig schlachten, sodass die Gänse eben nicht das Gewicht haben, das sie vielleicht an Weihnachten gehabt hätten, tragen dieses wirtschaftliche Risiko im Moment allein, und die Tierseuchenkasse wird dadurch auch nicht belastet. Ich finde, das ist auch ein Punkt, über den man sich austauschen muss: Wie kann man da eigentlich unterstützen? Denn das kann durchaus auch eine wichtige und richtige Maßnahme sein. Sie haben die Stallluft-Filtration angesprochen. Ich finde das sehr gut. Ich bin gespannt, ob Sie in Ihrem Haushaltsänderungsantrag einen entsprechenden Passus haben. Im Moment ist es ja so, dass wir berücksichtigen müssen, dass das, was wir an Fördergeldern haben, künftig auch noch für die Schweinehaltung reichen soll. Mehr Geld ist es also nicht geworden durch das Agieren Ihres Bundesministers. Das Thema Impfung ist angesprochen worden. Das muss jetzt auch wirklich intensiv besprochen werden. Die EU hat jetzt tatsächlich unter strengen gesundheitsrechtlichen Voraussetzungen und unter umfangreichen Überwachungsmaßnahmen zugelassen, dass geimpft werden kann. Frankreich hat das ja gemacht. Dort hat man dann aber eine extra Datenbank angelegt. Das hat sehr viel Geld gekostet. Frankreich hat das für die Enten gemacht - vielleicht eher hochpreisig, vielleicht auch eher nicht exportorientiert. Denn in Fraktionen kamen dann natürlich auch gleich Restriktionen, was Importe bzw. Exporte betrifft. Das damalige BMEL hat im September 2023 eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Thema Impfung ins Leben gerufen. Was jetzt noch fehlt, sind die bundesrechtlichen Grundlagen, um diese Möglichkeit, die die EU bietet, zu nutzen. Niedersachsen hat den Bund aufgefordert, noch einmal zu einer Bund-Länder-Besprechung allein zum Thema Impfung einzuladen, um den Status abzuklären. Ich möchte nicht den Eindruck erwecken, dass das Problem damit gleich gelöst ist. Nach meinem Kenntnistand gibt es für Hühner zwei Impfstoffe - der eine hält 12, der andere 17 Wochen. Eine Legehenne und Legehennen sind ja stärker betroffen als Masthühnchen wird aber 70 Wochen alt. Es ist also noch keine einfache Lösung in Sicht. Aber ich glaube, wir müssen uns mit dieser Frage beschäftigen - gerade, was Puten und Gänse betrifft, ist das ein wichtiger Ansatz. Also: Falls Sie Ihren Bundesminister treffen, erinnern Sie ihn bitte: Wir warten auf die Einladung zur Bund-Länder-Besprechung zum Thema Impfung! Ansonsten, glaube ich, müssen wir uns tatsächlich auch mit der Frage beschäftigen: Was müssen wir verbessern, um den Kontakt zwischen infizierten Tieren und Menschen zu reduzieren? Was können wir da noch machen? Wir haben ja das Katzenmonitoring auf den Weg gebracht, weil in Polen auch sehr viele Katzen infiziert waren. Katzen sind Tiere, die eine sehr große Nähe zum Menschen haben. Wenn ein Fuchs infiziert ist, stirbt er und liegt irgendwo im Graben. Aber bei einer Katze ist die Gefahr, dass sich Menschen infizieren, sehr viel größer. Ich habe schon vor zwei Jahren zur Geflügelwirtschaft gesagt: Alle, die mit Keulung und Entsorgung befasst sind, müssen gegen die humane Grippe geimpft sein. Sie müssen gesund sein dürfen also nicht selbst die Grippe haben, um zu verhindern, dass diese Viren aufeinanderstoßen und dann womöglich eine Krankheit entsteht, die von Mensch zu Mensch übertragbar ist. Auch die Frage der Verfügbarkeit von Impfstoffen gegen die Vogelgrippe für Menschen, die besonders exponiert sind, ist natürlich ein wichtiger Punkt, und auch das Monitoring, nachdem die Menschen im Einsatz waren Sind sie wirklich nicht krank geworden?, ist sehr wichtig. Ich glaube, es braucht bundesweite Konsequenzen mit Blick auf dieses Seuchengeschehen. Darüber sollten wir intensiv diskutieren, gerne auch mit der Wissenschaft und den betroffenen Regionen. Das Gespräch ist wichtig, und ich würde mir wünschen, Herr Moorkamp, dass da auch eine gewisse Offenheit von Ihrer Fraktion besteht. Denn das, was Sie hier gerade propagiert haben Wir machen weiter so wie bisher!, kann nicht die Antwort sein. Vielen Dank, Frau Ministerin. -