Veronika Bode

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In der September-Plenarsitzung hat der Kollege Christian Frölich eine sehr wichtige Feststellung gemacht. Herr Frölich hat nämlich festgestellt, dass der Petitionsausschuss einer der wichtigsten Ausschüsse in unserer parlamentarischen Arbeit ist. Und das ist auch so. Petitionen geben uns oft einen tiefen Einblick in die Lebenswelt der Menschen in unserem Land. In keinem anderen politischen Feld bekommen wir als Politiker mehr Erfahrung und Wissen vermittelt als im Petitionsausschuss. Meine Damen und Herren, im Jahr 2022 waren alle fachpolitischen Ressorts fast gleichermaßen betroffen. Einen großen thematischen Schwerpunkt bildeten noch immer die Anliegen aus der Corona-Pandemie. Nun sprechen wir hier über den Bericht des Vorjahres, in dem der Petitionsausschuss der vorherigen Legislaturperiode noch in ganz anderer Zusammensetzung gearbeitet hat. Viele Kolleginnen und Kollegen aus dem zurückliegenden Berichtszeitraum sind heute gar nicht mehr dabei. So sind wir, die Neuen in diesem Geschäft hier, über die Inhalte der Petitionen gar nicht im Einzelnen im Thema. Wichtig ist aber, meine Damen und Herren, dass das Petitionsrecht als verfassungsgemäßes Recht besteht und dass die Menschen davon auch rege Gebrauch machen. Wir haben es gehört: Nahezu 1 000 Eingaben gab es im Jahr 2022. Mit Axel Brammer als Vorsitzenden des Ausschusses und Editha Westmann als Sprecherin für die CDU-Fraktion agierte an der Spitze des Ausschusses ein bewährtes Team. Ich darf hier einen besonderen Gruß von meiner Vorgängerin Editha Westmann übermitteln, die auf diesem Wege noch einmal für das vergangene Jahr allen Kolleginnen und Kollegen sowie Herrn Gutzler und seinem Team in der Landtagsverwaltung für die vertrauensvolle Zusammenarbeit dankt, was ich hiermit gerne noch einmal weitergebe. Mit Aufnahme der Arbeit im Petitionsausschuss in neuer politischer Konstellation mussten sich die Arbeitsabläufe erst einmal finden. Insgesamt ist das Berichtsjahr 2022 insofern vermutlich kein repräsentatives Jahr für die Arbeit im Petitionsausschuss. Im Namen einer alten und als neue Kollegin aus der CDU-Fraktion ‑ und vermutlich darf ich das auch parteiübergreifend aussprechen ‑ möchte ich auch meinen Dank an das Team der Landtagsverwaltung aussprechen. Lieber Herr Gutzler, wo auch immer Sie uns jetzt vielleicht hören: Sie und Ihr Team haben die Arbeit im Petitionsausschuss im Jahr 2022 am Laufen gehalten, standen den Kolleginnen und Kollegen in der 18. Wahlperiode mit Rat und Tat zur Seite und führten uns in der 19. Wahlperiode in die Geheimnisse des Petitionsrechts ein. Man darf hier sicher eingestehen, dass es Ihrerseits zum Teil größerer Geduld bedurfte. Wir sind sehr dankbar, dass Sie die Arbeit des Petitionsausschusses so sensibel mit unterstützt haben und uns bei unserer Arbeit begleitet haben - immer mit dem Blick auf die Petenten, damit sich diese mit dem gebotenen Respekt und der erforderlichen Achtsamkeit ihrer Belange wahrgenommen fühlten. Mein Dank gilt auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Häusern, die die fachlichen Stellungnahmen in der Regel sehr ausführlich und verständlich formulierten. Letzter Satz bitte, Frau Bode! Der Tätigkeitsbericht 2022 spiegelt die Arbeit des Petitionsausschusses wider. Wir sagen dafür herzlichen Dank und freuen uns auf die weiteren Eingaben. Danke schön.