Dr. Silke Lesemann
Welche Veränderungen sind für und aus Niedersachsen durch die neue Wissenschaftsministerkonferenz zu erwarten?
der SPD: Dr. Silke Lesemann. Bitteschön! Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich sehr, heute über eine Entscheidung sprechen zu können, die weitreichende und positive Auswirkungen auf die Wissenschaftspolitik in unserem Bundesland haben wird: die Bildung einer eigenen Wissenschaftsministerkonferenz. Eine neue Ära des Wissenschaftsföderalismus hat begonnen, und ich bin stolz darauf, dass unser Wissenschaftsminister Falko Mohrs den Vorsitz dieser Konferenz übernommen hat. Warum ist diese Entscheidung für Niedersachsen so wichtig? Lassen Sie es mich klar und deutlich sagen: Die Bildung einer eigenen Wissenschaftsministerkonferenz gibt den Ländern die Möglichkeit, die wissenschaftliche Landschaft noch gezielter und noch selbstbewusster zu gestalten. Wissenschaft ist kein isolierter Bereich, der sich von der gesellschaftlichen Entwicklung abkoppeln kann. Wissenschaft ist ein zentraler Motor für Innovation, wirtschaftlichen Fortschritt und gesellschaftliche Veränderung. Gerade in einer Zeit, in der wir vor so zahlreichen globalen Herausforderungen stehen, müssen wir sicherstellen, dass die Wissenschaft in Deutschland auf allen Ebenen die notwendige Unterstützung bekommt, um Antworten auf Fragen wie Klimawandel, Energie, Demografie, Digitalisierung usw. zu erhalten. Meine Damen und Herren, die Kultusministerkonferenz, bekannt unter der Abkürzung KMK, hat im Juni ihre grundlegende Neustrukturierung beschlossen, um auf die dynamischen Veränderungen in den Bereichen Bildung und Wissenschaft effektiver reagieren zu können. Die Wissenschafts-MK sieht in der Neustrukturierung der Kultusministerkonferenz die Chance, die Dynamik und die Wettbewerbsfähigkeit der Hochschul- und Wissenschaftslandschaft in ganz Deutschland weiter zu erhöhen. Sie gibt den Ländern eine starke Stimme, um ihre spezifischen Bedürfnisse und Chancen in der Wissenschaftspolitik zu vertreten, und sie erhöht deren öffentliche Wahrnehmbarkeit. Gleichzeitig entsteht ein institutionalisierter Austausch auf Ministerebene über alle Themen rund um Studium, Lehre und Forschung. Auch unterstützt sie die Zusammenarbeit deutscher Hochschulen mit internationalen Partnern. Dies gilt auch für den Austausch von Studierenden. Sie fördert die internationale Zusammenarbeit und stärkt die Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Hochschul- und Wissenschaftssystems. In Zeiten gravierenden Fachkräftemangels sieht es die Wissenschafts-MK auch als ihre Aufgabe an, die Hochschulen in Deutschland dabei zu unterstützen, für Studierende aus anderen Ländern noch attraktiver zu werden. Ziel ist es zudem, für die Zeit nach dem Studium diesen hoch qualifizierten jungen Menschen eine Perspektive auch in unserem Land zu bieten. Nun kommen wir zu einem weiteren wichtigen Punkt, der Niedersachsen besonders zugutekommt: Falko Mohrs. Ich bin überzeugt, dass es für uns ein echter Vorteil ist, dass Falko Mohrs den Vorsitz dieser Konferenz übernommen hat. Warum ist das ein echter Vorteil für uns? - Weil Falko Mohrs nicht nur ein exzellenter Wissenschaftspolitiker mit viel Potenzial und Zukunft, sondern auch jemand ist, der eine klare Vision für eine starke und zukunftsfähige Wissenschaftslandschaft in Niedersachsen hat. Als Vorsitzender der Wissenschafts-MK hat er nun die Gelegenheit, sich mit seiner Expertise auf nationaler Ebene einzubringen und Niedersachsen in der Wissenschaftspolitik noch besser zu positionieren. Das bedeutet, dass wir als Land in den entscheidenden Debatten künftig noch präsenter sind. Wir können unsere speziellen Stärken und Bedürfnisse einbringen. Falko Mohrs ist zudem jemand, der die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Akteuren Hochschulen, Forschungseinrichtungen, Politik und Wirtschaft verstanden hat. Ich bin sicher: Durch die Arbeit unseres Wissenschaftsministers an der Spitze der Wissenschaftsministerkonferenz wird Niedersachsen als attraktiver Standort für Forschungs- und Entwicklungsprojekte noch sichtbarer werden. Gleiches gilt für die Themen, die Niedersachsen besonders am Herzen liegen: Nachhaltigkeit, Klimaforschung, digitale Transformation und die Förderung von Chancengleichheit in der Wissenschaft. Wir haben mit Falko Mohrs einen Minister, der diese Themen in die Bundespolitik trägt und sich dafür stark macht, dass Niedersachsen als Land der Innovation wahrgenommen wird. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Entscheidung, eine eigene Wissenschaftsministerkonferenz zu schaffen, war richtig, und Falko Mohrs zum Vorsitzenden zu wählen, war mindestens genauso gut. Ich freue mich auf die kommenden Jahre und bin überzeugt, dass wir mit einem Niedersachsen an der Spitze eine starke und zukunftsfähige Wissenschaftspolitik für unser Bundesland und in Deutschland gestalten werden. Vielen Dank.
