Anne Kura
Unterrichtung durch MU zur Bewertung der Vorschläge von Bundesministerin Lemke zum Umgang mit dem Wolf
Frau Kura, wir warten noch ein bisschen. So, Sie haben das Wort. Bitte schön! Vielen Dank. - Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Ich möchte an dieser Stelle auch nur noch einmal darauf verweisen: Wir haben in diesem ganzen Plenum die letzten zwei Tage ganz viel darüber geredet, dass wir im Land schnelle, pragmatische, unbürokratische Vorschläge und Lösungen brauchen, damit es nach vorne geht, und dass das auch ein Zeichen für funktionierende Demokratie ist. Ich finde, dann gehört es auch dazu, wenn ein schneller und unbürokratischer Vorschlag hier auf dem Tisch liegt, sich gemeinsam darüber zu freuen. Deswegen möchte ich dem Umweltminister Christian Meyer danken, dass er sich auf der Bundesebene dafür stark gemacht hat, dass es jetzt diese Klarstellung, die Regelung gibt. Es war doch das Ziel, dass es eine Regelung gibt, die rechtssicher ist und die vor allen Dingen ein gemeinsames Vorgehen aller Länder im Einklang mit der Auslegung der Rechtslage des Bundes möglich macht, damit wir gemeinsam handeln können, damit es rechtssicher und für alle klar und deutlich ist. Das haben wir jetzt. Wir schaffen damit eine Sicherheit für die Weidetierhalterinnen und Weidetierhalter, weil klar ist, das jetzt ganz schnell und unbürokratisch reagiert werden kann. Zudem ist das Ganze nach Auslegung des Bundesumweltministeriums auch im Einklang mit dem Artenschutz; auch das müssen wir hier ja berücksichtigen. Es gibt auch Gruppen in dieser ganzen hier immer wieder aufgeheizten Diskussion, die das ganz anders interpretieren, als Sie das tun. Von daher ist das jetzt ein Vorschlag, der allen gerecht wird und der Weidetierhaltung schnell und unkompliziert hilft. Denn dieser Vorschlag bezieht sich auf Situationen, in denen es viele Probleme gibt. Da ist es erst einmal unerheblich, wie groß die Zahl der Wölfe ist, sondern es richtet sich danach, wie groß die Zahl der Probleme ist. Das, finde ich, ist wirklich ein Novum. Das ist wirklich eine gute Klarstellung und gute Neuerung für ein pragmatisches Vorgehen. Ein anlassloses Schießen wäre nicht pragmatisch und zielführend. Von daher noch einmal vielen Dank, und lassen Sie uns doch ruhig mal gemeinsam freuen. Herzlichen Dank, Frau Kura. - Weitere Wortmeldungen zur Besprechung liegen mir nicht vor. Damit ist die Besprechung abgeschlossen.
