Christian Meyer

Herr Minister gibt die Antwort. Bitteschön! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - In der Tat machen wir uns Sorgen, dass jetzt viele Biogasanlagen aus dem alten System herausfallen. Es wäre natürlich ein Zusammenbruch, wenn sie nicht weiterbetrieben würden. Deshalb müssen wir sie netzdienlich ins neue System überführen. Daher bringen wir bei den Energieministerkonferenzen entsprechende Vorschläge ein, um sie in diesem zukünftigen Energiesystem stärker zu nutzen. Wir müssen bei den Tarifen daran arbeiten. Bislang bekommt man im alten EEG soundso viel Cent für jede eingespeiste Kilowattstunde, egal ob sie gerade gebraucht wird oder nicht. Wir müssen es schaffen, die Tarife bzw. die Förderung für Biogas so zu ändern, dass es sich dann lohnt, Biogas zu nutzen, wenn wir gerade einen hohen Strompreis haben. Denn dann tragen Biogasanlagen zur Entlastung aller bei; dann sind sie system- oder netzdienlich, wie man sagt. Wir müssen bei der Wärmenutzung daran arbeiten. Wir arbeiten natürlich auch an den Inputstoffen. Wir wollen ja nicht, dass die Anlagen überwiegend mit nachwachsenden Rohstoffen wie Mais gefüllt werden. Vielmehr sollen sie eher mit dem gefüllt werden, was an Abfall, Grüngut, Reststoffen, was auch immer, zur Verfügung steht. Davon haben wir ja gerade in Niedersachsen in der Landwirtschaft viel. Es ist immer sinnvoller, die Gülle erst durch eine Biogasanlage und dann auf den Acker zu bringen, weil wir damit gute Energien gewinnen können. Deshalb haben wir uns auch bei bestimmten Regelungen dafür eingesetzt, dass bestimmte Ersatzstoffe verwendet werden können. Hier nenne ich auch wieder einen Betrieb aus meinem Wahlkreis, nämlich eine Lederfabrik. Heller-Leder hat zwei Biogasanlagen. Es geht darum, dass deren Lederabfälle auch in Biogasanlagen als Abfälle genutzt werden können und es dort dann auch Vergütungen gibt, damit wir eine sinnvolle Nutzung haben. Es wird darauf ankommen, dass Biogasanlagen ich habe das Beispiel des Freibades genannt; man kann das auch für andere Gebäude machen in der kommunalen Wärmeplanung stärker berücksichtigt werden, weil sie auch Abwärme bieten, oder auch darauf, dass Biogas genutzt werden kann, um einen Ersatz für fossiles Gas zu bieten. Es gibt eine ganze Reihe von niedersächsischen Initiativen, die zum Beispiel mit Biogas heizen wollen oder es auch direkt nutzen. Das unterstützen wir natürlich auch zum Beispiel in Form von Modellprojekten. Vielen Dank. - Die zweite Zusatzfrage aus der Fraktion der CDU kommt vom Kollegen Dr. Mohrmann. Bitteschön!