Gerald Heere
Steuerprognose und Gastronomie: Will die Landesregierung die dauerhafte Mehrwertsteuersenkung?
Finanzminister wird antworten. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich hatte in der Antwort auf die Anfrage bereits auf das Gutachten von ZEW verwiesen, das ja auch darstellt oder die Frage aufwirft, inwieweit es tatsächlich zu einem so großen Effekt, den Sie beschreiben, kommt. Das ist nach dem Gutachten von ZEW, und wie gesagt, des ifo Instituts ‑ ‑ ‑ - Nein, ich berücksichtige nur wissenschaftliche Erkenntnisse. Ich gehe einfach nur ganz neutral auf vorliegende wissenschaftliche Erkenntnisse ein. Wir können ja nicht als Land Niedersachsen bessere Erkenntnisse haben als intensiv von ZEW oder auch ifo ausgearbeitete Studien. Insofern berücksichtigen wir diese natürlich bei unseren Maßnahmen und unseren Einschätzungen. Die Einschätzung hier ist, dass es erst einmal offen ist, wie groß die Effekte sind. Man muss natürlich sagen: Es gibt hier unterschiedliche Problemlagen. Wir haben aber ja auch erkennbar zum Beispiel einen Arbeitskräftemangel
