Pascal Mennen

Herr Mennen, bitte! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Guten Morgen, liebe Abgeordnete! Noch nie gab es so viele Lehrkräfte in Niedersachsen ‑ noch nie! 2 460 neue Stellen haben wir geschaffen, und inzwischen ist klar: Wir können alle neuen Stellen auch besetzen. 1 350 neue Stellen werden es noch einmal in 2026. Ich betone das so, weil die Zahlen wirklich eindrucksvoll zeigen, welchen Stellenwert Schulpolitik bei dieser rot-grünen Landesregierung hat, und es zeigt, dass wir Wort halten. Sehr geehrte KollegInnen, wir investieren gerade Rekordsummen in die Bildung in Niedersachsen: rund 3 Milliarden Euro mehr nach drei Jahren Rot-Grün. Was für eine krasse Bilanz! 3 Milliarden Euro mehr! Mut, Optimismus und anpacken ‑ das ist der Dreiklang aktueller niedersächsischer Schulpolitik. Sehr geehrte KollegInnen, das Resultat dieser Politik: Niedersachsen hat so viele Lehrkräfte wie nie zuvor. Zusätzlich schaffen wir gerade kontinuierlich mehr unbefristete Möglichkeiten für nicht lehrendes Personal. Einen Moment, Herr Mennen! - Liebe Kolleginnen und Kollegen der CDU, ganz früh hat schon der Kollege Christian Fühner seine Wortmeldekarte abgegeben, der all ihre Einwände und Positionen gleich in einem sicherlich geschliffenen Redebeitrag vorbringen wird. Das ist allemal besser, als so laute Zwischenrufe von sich zu geben, sodass ich Schwierigkeiten habe, dem Redner zu folgen. Wir folgen jetzt dem Redner, nämlich Pascal Mennen. Herr Mennen, bitte! Vielen Dank, Frau Präsidentin. Wir haben damit vor allem ein zentrales Wahlversprechen eingehalten und einen Knoten durchschlagen, mit dem über Jahrzehnte die Personalpolitik im Schulsektor gefesselt war. Das Kultusministerium hatte Stellenbedarfe angemeldet, vor dem Hintergrund des Lehrkräftemangels wurden die Stellen aber gar nicht erst ausgeschrieben, sondern als Ersparnis an das Finanzministerium zurückgegeben. Darum gilt mein Dank heute nicht nur der Kultusministerin, sondern auch unserem Finanzminister Gerald Heere. Sehr geehrte Abgeordnete, ich ahne nicht nur, sondern ich weiß, dass Sie von der CDU gleich wieder die Dinge nennen, die noch nicht gut laufen. Denn: Ja, die gibt es natürlich noch. Das möchte ich auch gar nicht verheimlichen. Mich nervt aber die alleinige Tendenz zum Meckern, Miesmachen und Zaudern kolossal. Es gilt eben auch anzuerkennen, dass an dieser Stelle gerade wirklich etwas Herausragendes gelingt, und das vor dem Hintergrund steigender Schülerzahlen auf der einen Seite wir knacken bald die 1 Million und gestiegener Bedarfe auf der anderen Seite. Wir selbst erkennen das ja zum Beispiel an und geben einen Aufwuchs auch in die Grundschulen. Der Weg der Tausend Schritte zeigt Erfolg, auch wenn er in den Schulen noch nicht überall spürbar ist. Das System ist viele Jahre so auf Kante genäht gewesen, dass der beste Lehrer-Schüler-Schlüssel, den es jemals gab, gerade kaum auffällt. Deshalb sagt zum jetzigen Zeitpunkt auch niemand von uns, dass wir uns entspannt zurücklehnen könnten. Alle Beteiligten sehen, welche Anstrengungen noch notwendig sind, und alle sind gewillt. Das zeigt sich beispielsweise daran, dass gerade noch mal zusätzliche Stellen zur Verfügung gestellt wurden, als man im Kultusministerium gemerkt hat, dass alle 2 460 neuen Stellen besetzt werden können. Alleine das wäre schon eine Erfolgsmeldung wert! Gleichzeitig muss natürlich die Verteilung all dieser neuen Stellen gut gesteuert werden. Hier hat das Ministerium zahlreiche Maßnahmen mit einzelnen Kommunen bis hin zu ganzen Landkreisen getroffen, um die schlechtere Versorgung in einigen Regionen tatsächlich zu verbessern. Das bleibt natürlich eine der größten Herausforderungen, aber mit diesen ersten Erfolgen gibt es gute Blaupausen zum Nachmachen auch für andere Regionen. Herr Mennen, lassen Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Schepelmann zu? Nein, danke. Sehr geehrte KollegInnen, schlussendlich muss an dieser Stelle festgehalten werden, dass Bildung in dieser Landesregierung absolut top priorisiert wird - mit Investitionen in Milliardenhöhe, sehr, sehr vielen neuen Stellen und dank der Bemühungen des Kultusministeriums eben auch mit viel neuem Personal an unseren Schulen. Danke schön. - Ist krass!