Pascal Mennen
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Herr Rykena, Sie können sich hier ganz wunderbar lustig machen über unsere Arbeit. Sie sagen, wir hätten Ihnen gezeigt, wie man es nicht macht. - Sie haben uns gar nichts gezeigt. Keine inhaltliche Arbeit, kein Entschließungsantrag, kein Gesetzesentwurf und auch keine inhaltlichen Beiträge. Aber ich stehe hier wegen eines anderen Punktes. Sie haben nämlich auch gesagt, wir hatten aus der Anhörung nichts übernommen. Ich möchte Sie da korrigieren. Wir haben aus der Anhörung übernommen den Wegfall der Vier-Wochen-Frist bei der Anzeigepflicht zum Betrieb mit den abgesenkten Personalstandards. Wir haben übernommen die klarere Formulierung der Regelungen zur Ergänzungszeit. Und wir haben mehrere Veränderungen beim Einsatz berufserfahrener Sozialpädagogischer Assistent*innen übernommen, zum Beispiel die erhöhte Finanzhilfe beim Einsatz der SPAs als Gruppenleitungen, deren Einsatz ab Anmeldung und auch den Wegfall weiterer Voraussetzungen bei mindestens zehn Jahren Berufserfahrung. Ich glaube, wir haben damit nicht nur eine ganze Ecke Bürokratie abgebaut, sondern auch die Bedenken hinsichtlich der Wirksamkeit, Anschlussfähigkeit und Durchlässigkeit der Weiterbildungen deutlich verbessert. Weil mir noch 20 Sekunden bleiben, möchte ich an dieser Stelle auch sagen, dass wir dafür den Verbänden und denjenigen, die wir im Ausschuss angehört haben, sehr herzlich danken und natürlich die Bedenken an allen Stellen ernst genommen haben. Ich denke, das sieht man auch an dieser kurzen Auflistung der Dinge, die wir übernommen haben. Vielen Dank.
