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Sebastian Penno

SPD 23.06.2023 4:07 min Tagungsabschnitte 19/8

Wie plant die Landesregierung den Neustart in der Kultur vor dem Hintergrund multipler Krisen?

Herr Penno, bitte schön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen. Die Niedersächsische Landesregierung lässt die Kultur und die Erwachsenenbildung in Niedersachsen nicht allein. Für SPD und Grüne als regierungstragende Fraktionen gilt das natürlich auch. „Wie plant die Landesregierung den Neustart in der Kultur vor dem Hintergrund multipler Krisen?“ So lautet der Titel dieses Tagesordnungspunktes, und unser niedersächsischer Minister für Kultur, Falko Mohrs, hat noch einmal eindrücklich dargelegt, in wie vielen Facetten die Landesregierung den Neustart in der Kultur und der Erwachsenenbildung plant. Und sie ist auch schon dabei, ihn umzusetzen. Erst die Corona-Pandemie, dann der Krieg in der Ukraine und die daraus resultierenden Folgen. Erst fehlt der Kultur das Publikum, und dann vielerorts das Geld. Erst sind Theater, Museen, Volkshochschulen und viele andere Kultur- und Erwachsenenbildungseinrichtungen geschlossen, dann stehen sie vor hohen Energiekosten und einer steigenden Inflation. Gerade die Kultur hat es in den letzten drei Jahren wirklich schwer gehabt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich komme aus dem Landkreis Northeim, also aus dem eher ländlich geprägteren Raum, im Herzen des schönen Südniedersachsens. Mit den zurzeit in der 64. Spielzeit laufenden Gandersheimer Domfestspielen oder dem Theater der Nacht in Northeim, das auch schon seit mehr als 20 Jahren besteht, haben wir zwei kulturelle Leuchttürme, die zwischen den Kultur- und Universitätsstädten Göttingen und Hildesheim liegen. Solche Beispiele lassen sich überall in unserem schönen und vielfältigen Land finden. Ob Oldenburg oder Osnabrück, Hannover oder Braunschweig, Lüneburg oder Wolfsburg - überall ist Kultur, und überall kann Niedersachsen auch Kultur. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen wir seit 160 Jahren natürlich auch für Bildung für alle. Bildung hört nie auf. Deshalb war und ist die Erwachsenenbildung für uns immer ein zentrales Thema. Deshalb liegen uns auch die 86 Volkshochschulen im ganzen Land am Herzen. Ich bin der Landesregierung daher sehr dankbar, dass sie kleine Kultureinrichtungen unterstützt, dass sie unsere Volkshochschulen unterstützt und dass sie das möglichst unbürokratisch tut, wie Herr Minister Mohrs eben ausgeführt hat. 27 Millionen Euro hat Rot-Grün, hat die Niedersächsische Landesregierung bereitgestellt, um Kulturschaffenden, Kultureinrichtungen und Einrichtungen der Erwachsenenbildung bei ihrem Neustart nach Pandemie- und Energiekrise unter die Arme zu greifen. Man könnte es auch anders formulieren: Durch den Neustart der Landesregierung von Rot-Schwarz zu Rot-Grün ist auch ein Neustart der Kultur in unserem Land möglich geworden. Liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU, ich war in der letzten Wahlperiode noch kein Mitglied dieses Hohen Hauses, und ich stehe heute zum ersten Mal hier vorne. Deshalb verkneife ich mir an dieser Stelle den Hinweis darauf, wer in der alten Landesregierung für die Finanzen und die Kultur zuständig war. Aber Sie sehen: Kulturförderung geht nur rot-grün. Deshalb vielen Dank an die rot-grüne Landesregierung und vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

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