Nadja Weippert
Schutz für das ganze Land - Landesregierung steigert die Cybersicherheit durch zentrale Verantwortung!
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Man könnte ja fast den Eindruck bekommen, dass in den letzten Wochen niemand in irgendeiner Art und Weise mitbekommen hat, was eigentlich in den USA stattfindet. Dass wir hier immer noch das Gleiche hören, wir würden unterstellen, das mit Palantir sei ja nur ein Fetisch oder so, ist völliger Quatsch. Sie haben sich anscheinend wirklich nicht damit auseinandergesetzt. Wenn Sie uns unterstellen, dass wir keine Ahnung haben, kann ich das nur zurückweisen. Denn ich persönlich kenne Softwareentwicklerinnen und -entwickler sehr gut, die genau daran arbeiten und die davor warnen. Sie können sich über „Netzpolitik" oder über andere Open-Source-Seiten erkundigen, was Palantir eigentlich genau bedeutet. Darüber habe ich auch mit Frau Hermann am Rande schon mal eine kleine Diskussion geführt - weil dieses Thema hier immer wieder aufkommt. Wie abhängig wollen wir denn noch werden? In welchem Ausmaß wollen wir der Trump-Administration denn noch Daten geben? Und nein, Sie haben es später nicht in der Hand, was von der Seite abgeholt wird. Das ist einfach so. Und genau deshalb erteilen wir Palantir eine klare Absage. Moment! Es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage. Frau Kollegin Weippert lässt diese Zwischenfrage nicht zu. Weitere Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt liegen nicht vor. Damit ist die Aktuelle Stunde für diesen Tagungsabschnitt beendet.
