Evrim Camuz

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Zunächst einmal vielen Dank, Herr Plett, für diese wunderbare Rede. Es war wirklich ein inneres Blumenpflücken, dass Sie die Rechtsstaatlichkeit so hoch gehalten haben. In welcher Gesellschaft wollen wir leben? In welchem Land, in welchem Niedersachsen wollen wir leben? - Das sind Fragen, die wir uns als Politiker, Politikerinnen tagtäglich stellen. Was wollen wir dazu beitragen, um diese Gesellschaft gerade in so multiplen Krisen in diesen Zeiten zusammenzuhalten und nicht zu spalten? Seit dem 7. Oktober, seit dem terroristischen Überfall, der Ermordung mehrerer Hundert Israelis durch die Hamas, erleben wir - In den ersten Tagen Hunderte und dann Tausende. Seitdem erleben wir einen Antisemitismus auch in unseren Straßen. Und was haben wir drei Fraktionen gemacht? Wir haben uns hier im Landtag damit umfassend befasst. Wir hatten eine Erklärung dazu. Wir haben einen Entschließungsantrag dazu, mit dem wir Menschen wieder zusammenbringen wollen. Wir wollen über Antisemitismus sprechen und darüber, dass wir als deutsche Gesellschaft dafür keinen Raum haben. Wir wollen die Menschen, die das noch nicht glauben, mitnehmen. Wir untermauern das noch mit 1 Million Euro. Und das haben wir gemeinsam gemacht. Wir haben gemeinsam verhandelt und eine Lösung gefunden. Und was machen Sie? - Sie haben sich erstens bei der Einbringung enthalten. Dann wurde der Antrag in den Ausschuss verwiesen. Hier möchte ich Sie deutlich fragen: Wo ist Ihre Haltung? In dem Moment, in dem Sie ganz klar hätten deutlich machen können, dass Sie gegen Antisemitismus sind, haben Sie sich dafür entschieden, zunächst nicht für unseren Antrag zu stimmen, sondern sich zu enthalten. An der Stelle zeigen Sie Ihr wahres Gesicht. Frau Camuz, lassen Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Wichmann zu? Ja, gerne. Herr Wichmann, bitte! Vielen Dank für die Zulassung der Zwischenfrage. Frau Präsidentin!