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Philipp Meyn

SPD 26.06.2025 1:42 min Tagungsabschnitte 19/26

Planungssicherheit für Schulen und Schulträger - Organisation und Finanzierung des Ganztagsbetriebes verlässlich ausgestalten

möchte antworten. Bitteschön! Vielen Dank, Herr Präsident. ‑ Ich war ja froh, Herr Fühner, dass Sie als einen der letzten Punkte noch gesagt haben, dass der Erlass gefordert wurde. Das war aber auch insofern der letzte Punkt, als der Erlass ja vorliegt. Das ist unverständlich für mich. Ich war nicht bei dieser Konferenz. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Zwischenrufe, das habe ich gerade schon gesagt, sind nachvollziehbar. Der Austausch zwischen den Fraktionen indes ist ein Problem, denn dann ist es nicht mehr möglich, Herrn Meyn und seinen Ausführungen zu folgen. Ich darf Sie daher bitten, auf beiden Seiten jetzt die entsprechende Ruhe zu wahren. - Herr Meyn, fahren Sie bitte fort. Dankeschön. Ich war nicht bei dieser Konferenz. Mir wurde gesagt, sehr viele Fragen wurden beantwortet. Ein wichtiger Punkt, der mir auch mitgegeben wurde, ist, dass in unseren vier RLSB vor Ort wirkliche Experten sitzen, die für diese Fragen zuständig sind, die Rückmeldung geben, die auch sagen, wie es mit Investitionsmaßnahmen vorangeht, wenn beispielsweise noch kein Konzept vorliegt. Bei den jeweiligen RLSB ist meines Erachtens für die Kommunen eine wirkliche Ansprechposition gegeben. Insofern werden die meisten Fragen da bin ich mir sicher; und das ist auch richtig beantwortet. Danke.

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