Christoph Willeke

Erst einmal möchte ich mich für die konstruktive Zusammenarbeit bei allen Beteiligten während der Anhörung, aber auch in den zahlreichen Gesprächen bedanken. Ich denke, wir haben hier eine runde Sache geschaffen, die es den schweinehaltenden Betrieben ermöglicht, wenn gewünscht, sich neu zu erfinden und neue Märkte zu erschließen. Ich freue mich, dass auch die CDU unserer Argumentation gefolgt ist und bereits im Ausschuss für diesen Antrag, wie gerade erwähnt, gestimmt hat. Zur Sache: Im Jahr 2022 haben rund 10 % der schweinehaltenden Betriebe nicht mehr aufgestallt. Auch die prekäre Lage der Sauenhalterinnen und -halter ist schon lange ein großes Problem. Stark vereinfacht gesagt, sind vor allem große Preisschwankungen die Ursache, die durch zahlreiche Krisen wie ASP und Corona verursacht wurden. Aktuell stellt sich die Marktlage für die Betriebe durchaus positiv dar. Das freut mich persönlich, und ich halte es trotzdem für wichtig und richtig, dass wir uns als Landwirtschaft auf breite Füße stellen. Einen kleinen Moment mal, Herr Willeke! - Ich bitte auf der Regierungsbank links vom Präsidium um ein bisschen mehr Ruhe. Es stört den Redner und im Übrigen auch die Kolleginnen und Kollegen. - Herzlichen Dank. - Bitte schön, Herr Kollege! Danke. Wir machen uns mit dem Diversifizierungsprogramm auf den Weg, unseren Landwirtinnen und Landwirten Chancen zu eröffnen und eben nicht mehr allein vom volatilen Markt „Schwein“ abhängig zu sein. Wir wollen, wie es im Programm steht, diversifizieren. Ich habe keinen Moment Zweifel daran, dass unsere Landwirtinnen und Landwirte hervorragende Unternehmerinnen und Unternehmer sind. Die Innovationskraft und die technische Kapazität der Landwirtschaft wird im Allgemeinen unterschätzt. Eine Anschubförderung für Innovationen, die dem gleichzeitig bestehenden Leerstand gerade von Schweineställen entgegenwirken soll, ist ein guter Schritt. Die Forderungen der Zukunftskommission auf Bundesebene sind bekannt. Vereinfacht gesagt, geht es in den Vorschlägen der Zukunftskommission um den tierwohlgerechten Stallum- und ‑neubau. Wir halten die Pläne der Zukunftskommission nach wie vor für ganz zentral, was den Umbau der Tierhaltung angeht, und ergänzen den Bund mit diesem Antrag von Landesseite um die Umnutzung. Klar ist auch: Bei einer Förderung, die bis zu 80 % beträgt, wollen und müssen wir nachhaltiger werden. Es ist doch wohl selbstverständlich, dass wir nachhaltige Investitionen fördern und nicht ein „Höher, Schneller, Weiter“ mitgehen. In einigen Regionen Niedersachsens ist die hohe Schweinedichte nicht nur ein anerkanntes ökologisches Problem, auch die Pachtpreise für erforderliche Flächen zur Ausbringung von Gülle stellen die Landwirtinnen und Landwirte vor große Herausforderungen. Die Verfügbarkeit von Flächen ist immer häufiger begrenzender Faktor, und ein Preiskrieg um Pachtland ist schon lange Normalität. Mit diesem Programm bieten wir endlich starke Alternativen und unterstützen die Landwirte, sich nicht gegenseitig zu überbieten und sich eben nicht gegenseitig die Butter vom Brot zu nehmen. Das Motto „Wachse oder weiche“ ist einfach nicht zeitgemäß. Na klar, nicht alle Nutzungen kommen in einem umgebauten Schweinestall infrage. Schon jetzt gibt es allerdings diverse Umnutzungsmöglichkeiten. In Bremervörde wachsen Kräuterseitlinge im ehemaligen Schweinestall. Im Landkreis Gifhorn wurde ein Schweinestall zum Café umgebaut, und auch Ferienwohnungen wurden geschaffen. Ob Aquaponics, Vertical-Farming oder eine Weiterverarbeitung von landwirtschaftlichen Produkten, ob Düngerlager oder Ferienwohnungen - die Entwicklungsmöglichkeiten sind ganz offensichtlich vielfältig. Ich freue mich für jeden Betrieb, der die Möglichkeit am Schopfe packt und in sich investiert. Das unterstützen wir natürlich herzlich gerne. Herzliche Grüße und gutes Investieren wünscht die SPD-Fraktion.