Hanna Naber

Nun bitte ich Sie, soweit möglich, sich von den Plätzen zu erheben. Meine Damen und Herren, am 20. Oktober 2022 verstarb der ehemalige Abgeordnete Helmut Kuhlmann im Alter von 82 Jahren. Helmut Kuhlmann gehörte dem Niedersächsischen Landtag als Mitglieder CDU-Fraktion von 1974 bis 1998 an. Während dieser Zeit war er Mitglied im Ausschuss für Bau- und Wohnungswesen, im Ausschuss für öffentliches Dienstrecht, im Ausschuss für Sozial- und Gesundheitswesen, im Ausschuss für Jugend und Sport und im Ausschuss für Medienfragen. Helmut Kuhlmann wurde 1998 der Bundesverdienstorden am Bande verliehen. Wir werden den Kollegen in guter Erinnerung behalten und widmen ihm ein stilles Gedenken. - Ich danke Ihnen. Die Reihen sind außerordentlich gut gefüllt, sodass ich die Beschlussfähigkeit des Hauses hiermit feststelle. Zur Tagesordnung. Wir beginnen die heutige Sitzung mit der Mitteilung über die Zusammensetzung des Ältestenrates. Anschließend folgt die Aussprache über die gestrige Regierungserklärung. Danach wählen wir die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses. Die heutige Sitzung könnte demnach gegen 11.30 Uhr enden. Da in der ersten Sitzung des Landtages noch kein vollständiges Präsidium gewählt wurde, halte ich Sie damit einverstanden, dass ich bis zur Wahl des Präsidiums weiterhin gemeinsam mit dem doch mittlerweile sehr bewährten Team aus Frau Hillberg und Herrn Leddin den vorläufigen Sitzungsvorstand bilde. (Beifall) Ich möchte die Gelegenheit nutzen und Sie bitten, die Personalbögen, die Ihnen von der Landtagsverwaltung übermittelt wurden, möglichst zügig zurückzusenden, soweit dies noch nicht geschehen ist. Sie sind für organisatorische Belange und parlamentarische Abläufe von Bedeutung. Nun folgen weitere geschäftliche Mitteilungen durch Frau Hillberg als Mitglied des vorläufigen Sitzungsvorstandes. Schriftführerin Antonia Hillberg: Mir liegen Entschuldigungen vor. Von der CDU-Fraktion haben sich entschuldigt: Dr. Frank Schmädeke und Alexander Wille. Von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat sich Detlev Schulz-Hendel entschuldigt. Präsidentin Hanna Naber: Vielen Dank, Frau Hillberg.