Nico Bloem

Sie haben das Wort. Vielen Dank. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir hier heute über Schwerlasttransporte reden, dann reden wir nicht über irgendetwas Spezialisiertes für die Behörden und die Logistikunternehmen, sondern wir reden über mehr. Wir reden über Wirtschaft, wir reden über Arbeitsplätze, wir reden über die Energiewende, wir reden darüber, dass wir auch die wirtschaftliche Stärke bei uns in Niedersachsen haben. Viele Menschen kommen mit den Schwerlasttransporten in Berührung, wenn sie abends einem hinterherfahren müssen oder wenn sie sie über Tag am Rande, auch an den Autobahnen und teilweise auf den Stellplätzen, sehen, aber dahinter steckt natürlich viel, viel mehr. Die Schwerlasttransporte tragen dafür Sorge, dass die Windkraftanlagen an den Platz kommen. Sie tragen dafür Sorge, dass wir die Maschinen bei uns in der Industrie, in der Wirtschaft haben. Sie tragen dazu bei, dass wir die Wirtschaft verknüpfen und auch stärken und die Energiewende vorantreiben. Deswegen ist für uns als SPD-Fraktion natürlich völlig klar: Wir unterstützen die Schwerlasttransporte, weil wir wissen, was sie leisten, und helfen auch, wo es schneller und einfacher geht, liebe Kolleginnen und Kollegen. Gerade bei uns in der Region, glaube ich, wissen wir sehr wohl, was das Ganze bedeutet. Wir wissen nicht nur um die generelle Bedeutung, sondern auch, was vor Ort passiert. Wir haben dort Unternehmen, die Windkraftanlagen fertigen, wir haben starke Serviceunternehmen und wir haben das ist gerade schon angeklungen unsere starken Häfen, die Tor zur Welt sind, die Tor zur Energiewende sind und die immer wieder deutlich machen, wie wertvoll sie für Niedersachsen sind. Das will ich auch in diesem Zusammenhang sagen: Wir können stolz auf unsere Häfen sein, stolz auf die Hafenwirtschaft, weil sie auch einen erheblichen Beitrag für die Energiewende leisten. Deswegen auch an der Stelle herzlichen Dank! Wir wissen natürlich auch um die große generelle Bedeutung der Schwerlasttransporte. Wir wissen natürlich auch, was es bedeutet, wenn diese stehen bleiben: dass ein Windpark nicht gebaut werden kann, dass Lieferketten in Verzug geraten, dass Investitionen infrage gestellt werden usw. usf. Allein im letzten Jahr waren es mehr als 137 000 Anträge, die dort auf den Weg gebracht, bearbeitet und behandelt worden sind. Deswegen will ich auch heute an dieser Stelle sagen: Hinter jedem Antrag steckt verdammt viel Arbeit. Deswegen herzlichen Dank an alle Beschäftigten in den Straßenverkehrsämtern von den Kommunen, aber auch bei unserer Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, aber auch bei der Polizei, die alle immer dafür sorgen, dass Transporte im wahrsten Sinne auch wirklich auf die Strecke gehen. Herzlichen Dank für diese Arbeit, dass sie täglich dafür sorgen, Wirtschaftlichkeit, Sicherheit und auch Infrastruktur weiter voranzubringen! Wenn ich mir jetzt den Antrag der CDU angucke, dann wirkt er auf mich so, als sei nie etwas passiert. Aber genau das Gegenteil ist ja Fakt! Denn das, was Sie mit Ihrem Antrag darstellen, stimmt einfach nicht! Sie tun so, als ob das Thema heute rausgekommen sei und wir das jetzt anpacken müssen. Aber Sie wissen genauso gut, dass in den letzten Jahren schon genug passiert ist. Und so können wir jeden einzelnen Punkt durchgehen, den Sie in Ihren Antrag aufgenommen haben. Wir wissen, dass bei den Behörden, in den Häfen, in den Kommunen überall! genug läuft. Sie reden von Digitalisierung - läuft alles schon! Sie reden von Streckenplanung - auch das wird alles modernisiert. Sie reden von Infrastrukturdaten - ebenfalls besser vernetzt! Sie reden davon, dass andere Bauteile, die von besonderer Bedeutung sind, vorrangig behandelt werden - auch das passiert schon bei Kabelrollen oder auch bei Großtransformatoren. All das zeigt: Sie sagen mit Ihrem Antrag das, was aktuell schon ist. Und kurz gesagt man kann es auch andersherum formulieren: Während Sie noch im Hafen sind, sind wir schon mit dem Schwerlasttransporter unterwegs und bringen die Bauteile an den richtigen Ort. Herr Bloem, entschuldigen Sie, es gibt einen Antrag auf eine Zwischenfrage durch Herrn Hilbers. Möchten Sie sie zulassen? Nein danke. Ich glaube, im Ausschuss haben wir noch genug Zeit, darüber zu debattieren. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich will zum Ende hin sagen: Es ist nach wie vor eine große Chance mit unseren Schwerlasttransporten verbunden. Wir wissen, dass wir an der Seite stehen und natürlich auch unterstützen wollen, wenn es darum geht, dass wir dieses Thema einfacher, digitaler und schneller gestalten wollen. Das Ganze funktioniert aber nur, wenn alle Beteiligten mitmachen. Deswegen will ich mich herzlich für die hervorragende Arbeit, die geleistet wird, bedanken, auch bei dem Wirtschaftsministerium. Ich bin mir sicher, dass wir mit den Richtlinien, die im nächsten Jahr neu veröffentlicht werden, Schritte für die Digitalisierung und für die Vereinfachung machen werden, damit die Schwerlasttransporte schneller auf die Straße kommen und es einfacher geht - für die Energiewende, für unsere Häfen, für die Zukunft in Niedersachsen. Herzlichen Dank.