Daniela Behrens

Vielen Dank, Herr Präsident. - Wir sind in der Haushaltsberatung. Natürlich werde ich mich gleich ordentlich zum Haushalt zu Wort melden. Aber Sie, Herr Bothe, haben in Ihrer Rede ausgeführt, ich hätte den Polizisten, der mutmaßlich Lorenz A. in Oldenburg tödlich verletzt hat, einen Rassisten genannt. Das ist nicht so, Herr Bothe. Ich weise diese Unterstellung mit Nachdruck zurück. Was ich getan habe, ist, nach diesem Fall und es handelt sich in der Tat um einen Fall, bei dem ein junger Mann mit mehreren Schüssen in den Rücken getroffen wurde; ich erinnere daran folgendes Statement abzugeben: „Die Obduktionsergebnisse werfen schwerwiegende Fragen und verheerende Vorwürfe auf, die im Rahmen der weiteren Ermittlungen schonungslos beantwortet und aufgeklärt werden müssen. ... Wie in jedem rechtsstaatlichen Verfahren gilt auch hier die Unschuldsvermutung." Das war mein Statement nach den Geschehnissen in Oldenburg. Ich habe mich in keiner Weise so geäußert, dass ich der Polizei Niedersachsen Rassismus unterstellen würde, geschweige denn habe ich den betroffenen Polizisten einen Rassisten genannt. Ich bitte, dass Sie hier klarstellen, Herr Bothe, was Sie gemeint haben; denn ich habe das so verstanden. Danke schön. Herr Bothe, auf einen Beitrag der Landesregierung gibt es