Alfred Dannenberg

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Spargel, Blaubeeren, Erdbeeren, Himbeeren, Äpfel usw. - all dies gedeiht gut hier bei uns in Niedersachsen. Es gibt in den betreffenden Regionen oft eine lange Tradition dieses Sonderkulturanbaus. Spargel von den leichteren Böden, Äpfel aus dem Alten Land - das ist mehr als regionaler Genuss, es ist auch regionale Identität. Unser Selbstversorgungsgrad mit Obst und Gemüse ist jedoch weit entfernt von 100 %. Er liegt bei Gemüse zurzeit bei ca. 41 %, bei Obst beträgt er lediglich 18 %. Allein das sollte uns in diesen vielbeschworenen unsicherer werdenden Zeiten zum Anlass gereichen, alles zu tun, um die Produktion dieser Sonderkulturen hier bei uns im Lande zu behalten. Doch die Landwirtschaft steht unter Druck. Das ist nichts Neues, aber es ist den schon länger hier Regierenden immer wieder vor Augen zu führen: hohe Kosten für Energie- und Produktionsmittel, die Plage mit der Bürokratie. Erheblich ins Gewicht fallen bei den arbeitsintensiven Sonderkulturen aber auch die Arbeitskosten, weil da eben noch ganz viel Handarbeit im Spiel ist. Stichwort: Erdbeeren pflücken oder Spargel stechen bei nahezu jedem Wetter. Geleistet wird diese Arbeit durch Saisonarbeitskräfte ganz überwiegend aus Osteuropa. Wir alle können froh sein, dass wir sie haben. Wenn sie für einige Monate als Erntehelfer hier bei uns zu Gast sind, haben sie im Wesentlichen ein Interesse: viele Stunden machen, um möglichst viel Geld zu verdienen, das sie dann größtenteils mit zurück in ihr Heimatland nehmen. Dort profitieren sie dann von der vergleichsweise großen Kaufkraft des Verdienten. Das ist die Wirklichkeit. Die Saisonarbeitskräfte sind im Rahmen der kurzfristigen Beschäftigung angestellt. Das heißt, sie sind lohnsteuerpflichtig, aber sozialversicherungsfrei. Und es gilt auch nicht als berufsmäßige Beschäftigung. Bis vor Kurzem war die kurzfristige Beschäftigung auf drei Monate bzw. 70 Tage begrenzt. Wenn man sie für landwirtschaftliche Betriebe mit Sonderkulturen jedoch zeitlich ausweiten kann, hilft es a) den Saisonarbeitskräften, weil sie mehr verdienen können, und b) auch den landwirtschaftlichen Betrieben, weil sie weniger Fluktuation bei ihren Hilfskräften haben. Und man muss weniger Helfer neu anlernen und die Geübten können länger bleiben. Dass eine solche zeitliche Aufweitung geht, hat das Corona-Jahr 2020 gezeigt. Da waren bis zu fünf Monate bzw. 115 Tage kurzfristige Beschäftigung möglich. Und genau diese zeitliche Ausdehnung ist die Forderung meiner AfD-Fraktion, um unseren landwirtschaftlichen Betrieben mit Sonderkulturen eine deutliche Erleichterung zu geben. Wir fordern also etwas, was es bereits gab und was auch funktioniert hat. Umso bedauerlicher, dass die Altparteien heute nicht so weit mitgehen wollen. Immerhin, ich erkenne ausdrücklich an, dass zwischenzeitlich die Ausdehnung auf zumindest 90 Tage erfolgt ist. Aber 90 sind nicht 115, es ist ca. ein Monat weniger, und das ist im landwirtschaftlichen Saisongeschäft eine lange Zeit. So wie es sich im Ausschuss abzeichnete, werden Sie hier gleich den AfD-Antrag ablehnen. Aber es wäre an dieser Stelle mehr drin gewesen zugunsten unserer heimischen Landwirtschaft. Frau Logemann, wir wissen sehr wohl, welche Ebene für was zuständig ist, denn wenn Sie meinen Antrag genau gelesen hätten, hätten Sie gelesen, dass dort steht: Die Landesregierung wird gebeten, sich auf Bundesebene für diese Sache einzusetzen. Beschlössen wir hier das Plädoyer für 115 Tage, würde niemandem ein Stein aus der Krone fallen. Den Landwirten mit Sonderkulturen wäre es eine deutliche Hilfe, und die Saisonhelfer hätten sich über die Chance auf zusätzliches Einkommen gewiss auch gefreut. Mein Appell: Werden Sie mutiger zugunsten unserer Landwirtschaft, gerade hier im Agrarland Nummer eins Niedersachsen. Letzter Satz: Machen Sie eine etwaige Zustimmung nicht davon abhängig, welche Partei den ersten Impuls gegeben hat. Die Menschen da draußen erwarten mehr von Ihnen - zu Recht. Vielen Dank. Die nächste Wortmeldung kommt von der Fraktion der CDU.