Daniela Behrens
Was unternimmt die Polizei gegen die in der Stadt Stade eskalierende Clankriminalität?
Frau Ministerin. Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrter Herr Bothe, Sie hatten mich vorhin gefragt, was ist mit gefährliche Orte und No-go-Areas? Und ich hatte aus diesem Zusammenhang Ihnen beschrieben, dass es in Niedersachsen keine No-go-Areas gibt und ich in dem Sinne auch nicht erkennen kann, dass es gefährliche Orte gibt, wo man Bürgerinnen und Bürgern sagen kann: Sie können da nicht hingehen. Wenn wir uns die polizeiliche Arbeit angucken und die Polizeiliche Kriminalstatistik, dann arbeiten wir mit der Definition aus der polizeilichen Sicht gefährliche Orte dort, wo wir eine erhöhte Anzahl von Straftaten haben. Das hat mit Clan kriminalität aber gar nichts zu tun, sondern es ist eine Frage von Anzahl von Straftaten. Und wenn wir eine erhöhte Anzahl von Straftaten haben und die sind in jedem Jahr neu angesichts der polizeilichen Kriminalstatistik, dann gehen wir dort mit mehr Polizei rein. Das ist die Definition der Polizei, was das Thema Steuerung von Kräften angeht. Aber im Sinne - und so habe ich Ihre Frage verstanden - gibt es gefährliche Orte, die man in Niedersachsen hat und die man meiden muss, die gibt es nicht. Aber es gibt aus der polizeilichen Arbeit und der Steuerung der Einsatzkräfte per Definition gefährliche Orte. Die hat aber etwas damit zu tun, ob man Polizei reinsteckt, damit man die Straftaten runter stellt. Aber es hat nichts damit zu tun, dass es gefährliche Orte sind, wo man nicht leben kann oder wo man nicht hingehen kann. Herzlichen Dank. Vielen Dank, Frau Ministerin. Die dritte Zusatzfrage für die
