Julia Willie Hamburg

das Wort. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man kann nicht früh genug damit beginnen, Demokratie zu lernen. Insofern bin ich sehr dankbar, dass es in Niedersachsen zum guten Ton gehört, dass bereits in den Krippen, in den Kindertagesstätten, aber auch an vielen Grundschulen ganz selbstverständlich Teilhabe organisiert wird und damit auch Demokratie gelebt und gelernt wird - und das mit Erfolg, liebe Kolleginnen und Kollegen. Das wollen wir gerne weiter unterstützen und befördern. Insofern möchte ich den Fraktionen von SPD und Grünen im Namen der Landesregierung ganz herzlich für diesen Antrag danken; denn er ist wichtig. Ich möchte hier betonen, dass ich manchmal schon etwas enttäuscht oder überrascht bin, dass es plötzlich immer wieder dann, wenn es um Demokratie, Teilhabe und Gerechtigkeit geht, heißt: Wir haben doch Wichtigeres zu tun! ‑ Doch, Herr von Danwitz hat gerade gesagt: Liebe Kolleginnen und Kollegen von SPD und Grünen, die Schulen haben andere Probleme als Demokratie und Klassenräte. Deswegen sollten wir uns doch mit diesen beschäftigen! - Ich möchte Ihnen deutlich sagen: Man kann das eine tun, ohne das andere zu lassen. Das ist das Tolle an Niedersachsens Schulen und auch an dieser Kultusverwaltung. Wir können mehrere Themen bearbeiten. Wir tun das mit großem Engagement und großer Begeisterung. Ich möchte betonen: Wenn wir wirklich wollen, dass sich Menschen demokratisch einbringen, dass sie wählen gehen und dass sie den Diskurs erlernen, dann geht das nur, wenn man an allen Institutionen, in denen sich aufhalten, genauso demokratisch und respektvoll miteinander umgeht. Frau Nzume und Herr Meyn haben gerade Beispiele deutlich gemacht: Der Umgang mit Mobbing oder auch die Gestaltung einer Klassengemeinschaft hängen ganz maßgeblich auch von Teilhabe und von der Führung solcher Prozesse im Klassengeschehen ab. Genauso, wie Sie durch Schulen reisen, reisen natürlich auch wir durch Schulen. Ich möchte ganz deutlich betonen, dass ich hochgradig davon beeindruckt bin, wie viele Grundschulen solche demokratischen Elemente schon längst etabliert haben. Das gehört an niedersächsischen Schulen schlichtweg zum guten Ton. Die Schulen wollen hiermit auch weitermachen. Insofern erlebe ich sehr viel positive Resonanz auf die Initiative von SPD und Grünen. Im Gegenteil, ich werde regelmäßig gefragt, wann es denn endlich losgeht. Insofern möchte ich im Namen der Landesregierung gerne sagen, dass wir das bei der Überarbeitung unserer Erlasse und auch bei der Novellierung des Niedersächsischen Schulgesetzes natürlich gerne berücksichtigen und umsetzen werden. In diesem Zuge möchte ich gerne auch noch einmal die Grundschülerinnen und Grundschüler in diesem Land adressieren, die mich in den letzten Monaten wirklich hochgradig beeindruckt haben. Ich hatte die Ehre, eine Kinderrechteschule zu besuchen, die auch ein Schulparlament hat, wo auch schon Erst- und Zweitklässler ganz maßgeblich ‑ und übrigens in bester Sprache - miteinander darum ringen, was die beste Lösung für ihren Schulhof ist. Ich durfte Kinderparlamente in den Grundschulen besuchen. Ich durfte Klassenräte besuchen. Ich durfte bereits Schülervertretungen besuchen. Herr Rykena, ich kann Ihnen sagen, dass sie sehr genau wissen, was sie fragen müssen, und dass sie sehr genau aussprechen können, was sie wollen. Die Frage ist nur, das altersangemessen vorzubereiten und durchzuführen. Dann fühlen sich die Kinder gehört und vor allem selbstwirksam. Das ist es doch, was die Stärke von Demokratie ausmacht: dass es einen Unterschied ausmacht, ob man sich einbringt oder nicht. Deswegen ist dieses Thema kein „nice to have", sondern eine der entscheidenden Zukunftsfragen in unserer Gesellschaft. Deswegen kommt der Antrag genau zur richtigen Zeit. Vielen herzlichen Dank. Ich kann Ihnen nur empfehlen, diesem Antrag zuzustimmen.