Carina Hermann
Niedersachsens Häfen am Limit - ohne Infrastruktur keine Energiedrehscheibe
hervor, was Sie möchten, Frau Hermann. - Ach so. Das hätten Sie mir mitteilen müssen. Ich gewähre Ihnen eine halbe Minute. Frau Präsidentin! Herr Minister Lies! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sie reden immer wieder davon, dass Sie 100 Millionen Euro bereitgestellt haben. Das ist aber doch gar nicht der Punkt. Wir brauchen weitere 100 Millionen Euro, und das wissen Sie. Der Planfeststellungsbeschluss läuft im Februar nächsten Jahres aus. Die Zeit eilt. Sie sagen hier eben nicht, was Sie machen, wenn der Bund die 100 Millionen Euro nicht zur Verfügung stellt. Stellt dann das Land die weiteren 100 Millionen Euro, die gebraucht werden, zur Verfügung? Legen Sie sich doch einfach mal fest! Wenn die Bundesfinanzierung nicht kommt, was macht dann das Land, um den Hafenausbau insbesondere auf dem planfestgestellten Gebiet in Cuxhaven voranzutreiben?
