Julia Willie Hamburg
Entwurf eines Gesetzes zum Fortbestand der Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen
Vizepräsidentin Sabine Tippelt: Danke, Herr Fühner. - Frau Hamburg! Julia Willie Hamburg, Kultusministerin: Ich habe als Landtagsabgeordnete mehrfach Förderschulen Lernen besucht. Ich habe schon mehrfach an Diskussionen mit Eltern, mit Lehrkräften, mit Schulleitungen teilgenommen. In den letzten Wochen und Monaten habe ich intensiv auch mit Schulleitungen und mit den Eltern dieser Schulen gesprochen. Ich war an keiner Förderschule selber vor Ort. (Zurufe von der CDU: Aha!) Aber ich finde, dass ich dieses Symbol auch nicht brauche, wenn ich doch intensiv mit Elternvertretungen, Lehrkräften und Schulleitungen im Austausch dazu bin. Ich war übrigens in der letzten Woche bei der Versammlung des Verbands der Sonderpädagoginnen und Sonderpädagogen und habe sehr intensiv mit der Fachpraxis in ganz Niedersachsen über genau diese Perspektiven diskutiert. Glauben Sie mir, ich bin bestens informiert! Das ist mein Job, und den nehme ich ernst. (Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD) Eben weil ich ihn ernst nehme, Herr Fühner, habe ich gesagt: Wir müssen noch besser darin werden, Lösungen für Eltern und Kinder zu finden. Deswegen habe ich das Thema Ombudsstellen - wie immer wir sie am Ende nennen - ins Gespräch gebracht. Denn am Ende geht es doch nicht darum, ob wir die Förderschule erhalten oder nicht, sondern es geht darum, dass es einzelne Schulen gibt, in denen Inklusion noch nicht so gelingt, wie wir es uns wünschen, und Kinder sehr konkret hierunter leiden. Was diese brauchen, ist eine Perspektive: Gehe in die Parallelklasse, gehe auf eine andere Schule; dort gibt es schon funktionierende Konzepte, und dort kannst du dich entwickeln! - Solange das nicht alle Schulen gleichermaßen gewährleisten, brauchen wir eine Vertretung von Eltern und Schülern, damit diese eben nicht zerrieben werden, damit sie nicht weinend zu uns kommen und uns erzählen, dass es nicht funktioniert. Deswegen halte ich daran fest, dass wir genau diese Perspektive ausbauen und weiterentwickeln müssen. Ich würde mich sehr freuen, wenn wir jetzt wieder an einem Tisch zusammenkämen und über die Frage, wie wir die Inklusion in Niedersachsen weiterentwickeln, konsequent diskutieren. Denn die Schulen in Niedersachsen wünschen sich Planungssicherheit. Die Eltern wünschen sich Planungssicherheit. Das wird noch ein großer Kraftakt. Daher will ich Sie alle aufrufen, mit mir gemeinsam daran zu arbeiten, dass die inklusive Schule in Niedersachsen noch besser wird. Vielen Dank. (Lebhafter Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)
