Dr. Silke Lesemann

Bitteschön! Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich muss jetzt am Anfang noch einmal auf die merkwürdig überhebliche Art und Weise zu sprechen kommen, mit der Herr Hillmer unseren Minister angegriffen hat. Ich bin der Ansicht, dass nach den ausführlichen, konkreten Antworten unseres Ministers bei Ihnen nichts anderes als persönliche Kränkung daraus spricht, dass Sie auf diese Art und Weise reagiert haben. Ihre Fraktion und insbesondere Sie stellen Herrn Minister Mohrs gerne auch grundlos in die Nähe verschiedener Abwahlvorgänge und Querelen an unseren Hochschulen. Schauen wir doch mal sachlich darauf: Die Fälle an diesen Hochschulen sind so wenig vergleichbar wie die Hochschulen untereinander, sowohl in Größe, Struktur und dem Umfeld als auch bezüglich der jeweilig handelnden Personen. Unsere Hochschulen stehen vor großen Veränderungen. Präsidien müssen mitunter auch unbequeme Entscheidungen durchsetzen können, allerdings ohne dass damit die Selbstorganisationsrechte der Wissenschaft untergraben werden. Wir werden darüber hinaus das wurde vorhin von Minister Mohrs auch erläutert im Rahmen einer NHG-Novelle darüber beraten, wie eine geeignete Lösung im Rahmen der besonderen Abwahlregelung in unserem Hochschulgesetz aussehen kann. Im Übrigen auch darauf hat der Minister verwiesen wird diese Novelle sehr viel umfassender sein als diejenige, die wir in der letzten Wahlperiode unter der Ägide von Herrn Minister Thümler vorgenommen haben. Sie werden sich sicherlich erinnern: Sie war erst kurz vor Toresschluss der letzten Wahlperiode beschlossen worden. Also da mal ganz sachte! Was das Thema MHH und UMG angeht: Der Bereich Medizin ist uns sehr wichtig. Das gilt sowohl für die Ausbildung und die Forschung als auch ganz klar für die Klinikbauten in Hannover und Göttingen. Dabei war auch die Anhebung des Sondervermögens für die Neubaumaßnahmen sehr hilfreich und gelungen. Wir sind doch erheblich weitergekommen. Am Beginn der Amtszeit Mohrs gab es noch keinen abgestimmten Zeitplan zum Baubeginn. Vielen Dank dafür, Herr Minister Mohrs, dass Sie da Schwung in die Sache gebracht haben! Wir haben das ja auch immer wieder in den Regelunterrichtungen zu den Baufortschritten gehört. Ich finde es auch ganz konsequent, dass Herr Thiele von der CDU ich war bei der Sitzung des Haushaltsausschusses auch anwesend Minister Mohrs dafür gelobt hat, dass hier einiges an Fortschritten zu verzeichnen ist. Wir haben bei der Beratung des Einzelplans 06 gehört, dass gerade die Bauvoranfrage angegangen wurde, die Bauanträge in Vorbereitung sind und 2028 gebaut werden soll. Wenn man dort auf dem Gelände unterwegs ist, sieht man auch, dass schon einiges an Vorarbeiten stattgefunden hat. Die Fortschritte sind beachtlich, auch was den Haushalt betrifft. Das Eltern-Kind-Zentrum ist vorgesehen. Der Forschungsbau ist im nächsten Haushalt verankert. Die nächsten Bauabschnitte an der UMG werden konkret angegangen. Herr Minister Mohrs, herzlichen Dank dafür! Und noch einmal ganz kurz zur Marienburg. Auch da ist einiges passiert. Herr Ohle, der von Minister Mohrs eingesetzt wurde, hat dafür gesorgt, dass einiges vorangeht. Er macht wirklich einen sehr guten Job. Noch mal zum Ordnungsrecht: Wir arbeiten intensiv an einem Ordnungsrecht. Uns hilft kein mit heißer Nadel gestrickter Gesetzentwurf wie derjenige der CDU, dessen handwerkliche Mängel auch eine Unterrichtung auf der Fachebene gezeigt hat. Es passt nicht in die Systematik des NHG. Es schützt nur Studierende, nicht etwa auch Lehrende, die ebenfalls Antisemitismus ausgesetzt sind. Wir brauchen eine rechtssichere Grundlage und werden einen rechtssicheren Entwurf vorlegen. Neben der Prävention, dem Ordnungsrecht und der strafrechtlichen Ahndung ist es wichtig, dass Minister Mohrs die LHK und die Hochschulen sensibilisiert und dafür wirbt, Herr Calderone, gemeinsam aufmerksam zu sein. Kollege Calderone, bitte! Dieser Weg des Ministers ist vollkommen richtig. Vielen Dank. Die