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Daniela Behrens

SPD 18.06.2024 3:16 min Tagungsabschnitte 19/17

Praxistaugliches Moorbrandschutzkonzept für Niedersachsen entwickeln

Bitte schön, Frau Behrens! Viele Dank, Herr Präsident. Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Vielen Dank für diesen wichtigen Antrag zur weiteren Beratung und vor allen Dingen auch zur Unterstützung meines Hauses im Bereich der Bekämpfung von Moor- und Vegetationsbränden. Sie haben im Ausschuss eine intensive Beratung dazu durchgeführt und konnten sich sehr mit den Themen beschäftigen, die auch uns in der Landesregierung dazu beschäftigen. Sie wissen, der Moorbrandschutz in Niedersachsen basiert im Wesentlichen auf drei Säulen. Die erste Säule ist natürlich eine moderne und nachhaltige Ausstattung mit Gerät und Fahrzeugen. Die zweite Säule ist eine intensive Aus-, Fort- und Weiterbildung der Einsatzkräfte im Bereich der Vegetationsbrandbekämpfung. Die dritte Säule ist die präventive Gefahrenabwehr. Meine Damen und Herren, das Land unterstützt die Kommunen bereits mit spezieller Ausstattung. Mit der Aufstellung von speziellen Einheiten für die Vegetationsbrandbekämpfung, der Beschaffung von Hochleistungspumpfördersystemen und der Beschaffung von Abrollbehältern hat das Land bereits nachhaltig investiert, und wir werden das auch weiter machen, meine Damen und Herren. Doch mit der Ausstattung alleine ist es nicht getan – das haben Sie richtigerweise miteinander angesprochen. Wir schulen deshalb unsere niedersächsischen Einsatzkräfte in der Feuerwehr intensiver im Bereich der Vegetationsbrandbekämpfung. Das gilt insbesondere für den Bereich der Moorbrandbekämpfung. Deswegen werden wir die bestehenden Aus- und Fortbildungskonzepte auch fortschreiben und natürlich um den Punkt der Moorbrandbekämpfung – das ist in diesem Antrag auch sehr klar beschrieben – ergänzen. Als dritte Säule des niedersächsischen Moorbrandschutzes ist die Prävention unerlässlich. Denn neben dem Anlegen von Wegen durch unsere Moorgebiete gehören auch die Bereitstellung von Löschwasser und die Aufstellung eines entsprechenden Gefahrenabwehrplans in den Katalog aufzunehmender Maßnahmen. Vor Ort muss es einen genauen Plan geben, welche Maßnahmen im Ernst- und Notfall zu ergreifen sind. Das ist keine Bürokratie, das ist Gefahrenabwehr und gute Vorbereitung, meine Damen und Herren. Daher muss auch sichergestellt werden, dass die Bürgerinnen und Bürger über das richtige Verhalten im Moorgebiet aufgeklärt werden. Denn die meisten Brände, meine Damen und Herren, entstehen durch fahrlässiges Verhalten im Moor, zum Beispiel durch Grillen, durch Lagerfeuer und durch viele andere Dinge, die vor allen Dingen viele Touristinnen und Touristen machen. Deswegen ist das Thema Prävention und Aufklärung unserer Bürgerinnen und Bürger ganz wichtig im Bereich des Moorbrandschutzes. Meine Damen und Herren, ich komme zu Schluss. Ein funktionierender Brandschutz ist keine Einzel-, sondern eine Gemeinschaftsaufgabe. Daher ist es richtig, dass wir ein ganzheitliches landesweites Moorbrandschutzkonzept unter Einbindung aller betroffenen Ressorts, der Kommunen und selbstverständlich auch – wer würde das infrage stellen – der Feuerwehren vor Ort in den Landkreisen aufstellen; denn nur mit den Praxiskenntnissen der Feuerwehr und weiteren Erkenntnissen können wir ein gutes Moorbrandschutzkonzept aufstellen. Der Antrag weist uns da den Weg, unterstützt uns in den weiteren Gesprächen. Meine Damen und Herren, wenn Sie in den Haushalt der Landesregierung reinschauen, dann werden Sie sehen, dass wir auch dort einen besonderen Schwerpunkt legen. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

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