Jens Nacke
Mitteilungen der Präsidentin
letzte Sitzung vor Weihnachten des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Tagesordnungspunkt 49: Die Reihen sind gut gefüllt. Deswegen stelle ich schon zu diesem Zeitpunkt die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Zur Tagesordnung: Wir beginnen die heutige Sitzung mit der Fragestunde. Anschließend kommen wir zu den Abstimmungen im Rahmen der Haushaltsberatungen sowie zu den in der Tagesordnung verzeichneten ersten Beratungen. Die heutige Sitzung soll gegen 14:40 Uhr enden. Die mir zugegangenen Entschuldigungen teilt nunmehr die Schriftführerin Frau Viehoff mit. Bitteschön! Entschuldigt sind: von der Fraktion der SPD Dennis True, von der Fraktion der CDU Saskia Buschmann, Uwe Dorendorf, Laura Hopmann, Melanie Reinecke bis 11:00 Uhr, Dr. Frank Schmädeke und Veronika Bode sowie von der Fraktion der AfD Ansgar Schledde. Vielen Dank, Frau Kollegin Viehoff. Ich rufe auf: Tagesordnungspunkt 50: Fragestunde Die für die Fragestunde geltenden Regelungen